Neugründung der revolutionären Kommunistischen Partei Nepals – Maoistisch

Die KPN-maoistisch wurde 1994 bei scharfen politischen Auseinandersetzungen mit verschiedenen Strömungen der KP Nepals gegründet. Sie hat zehn Jahre lang den Volkskrieg mit dem Ziel der neudemokratischen antiimperialistischen Revolution angeleitet. Zusammen mit Volksaufständen in den Städten gelang 2006 der Sturz der Monarchie und die Ausrufung der Demokratischen Föderativen Republik Nepal. Bei den allgemeinen Wahlen erreichte die CPNm fast 45 Prozent der Mandate und schloss sich mit mehreren kleineren Parteien, die nicht am Volkskrieg teilgenommen hatten, zur Vereinigten KP Nepals-maoistisch (UCPN-m) zusammen. In Linienkämpfen um den weiteren Weg der sozialen Revolution bildeten sich innerhalb der UCPN-m mehrere Strömungen heraus.

Nachdem ein revisionistischer Flügel, der sich über die letzten Jahre herausgebildet hatte, im April 2012 die Macht an sich gerissen hatte, kam es nicht nur zu Revolten im Volk und unter den alten Kämpfern der Volksbefreiungsarmee, sondern auch zur Reorganisation des revolutionären Flügels und schließlich im Juni zur organisatorischen Trennung von der alten Parteiführung. Der zeitweiligen Machtübernahme durch die revisionistische Strömung waren jahrelange Linienkämpfe vorausgegangen: Weiterführung der neudemokratischen Revolution – oder Kapitulation vor dem ausländischen Imperialismus und Hegemonismus, mit Indien als Speerspitze, sowie der inländischen Reaktion. Wieder einmal wäre der offen revisionistische Flügel um Battarai alleine nicht in der Lage gewesen, die Partei ins Fahrwasser des Revisionismus zu lenken, hätte ihm nicht die zentristische Strömung um den Parteivorsitzenden und früheren Oberkommandierenden der Volksbefreiungsstreitkräfte, Prachanda, den Weg geebnet. Indem dieser vor der Weiterführung des Kampfes um die neudemokratische Revolution zurückschreckte, indem er das Ziel der revolutionären Volksdemokratie zugunsten einer angeblichen „Festigung“ und „Absicherung“ der bürgerlichen Demokratie aufgab, indem er den Volkskrieg und die Entfaltung der Volkskämpfe bis zum letztendlichen Aufstand zur Eroberung der Staatsmacht zugunsten windiger parlamentarischer Manöver im Rahmen der alten Staatsmacht opferte, indem er aus Furcht vor dem indischen Hegemonismus vor diesem vollständig auf die Knie ging, indem er scheinbar zwischen den miteinander kämpfenden Strömungen lavierte, sich aber tatsächlich auf die Seite der Revisionisten schlug, ermöglichten er bzw. die Strömung, die er vertrat, überhaupt erst den Farbwechsel der Partei. Ohne die Zentristen hätten sich die offenen Revisionisten eine Mehrheit in den Parteigremien nicht sichern können.

Die Führung der bisherigen Partei, der UCPNm, hat damit das nepalesische Volk vollständig verraten und verkauft. Sie hat die im zehnjährigen siegreichen Volkskrieg erkämpften Errungenschaften aufgegeben und sogar aktiv zurückgedreht: Auflösung und Entwaffnung der Volksbefreiungsarmee, Rückgabe des von den Bauern beschlagnahmten Grund und Bodens an die früheren Großgrundbesitzer, Auflösung der Strukturen und Organe der Volksmacht, Erneuerung (teilweise sogar Verschärfung) der ungleichen Verträge mit Indien, eine Reihe von reaktionären Maßnahmen im Inneren wie Beschränkung des Streikrechts, Aufhebung der Anerkennung der Tatsache von geschlechts- und kastenbezogener sowie nationaler Diskriminierung usw. Sie hat statt dessen den Weg einer bürgerlich-parlamentarischen Kretinperspektive im Dienste von Reaktion und Imperialismus beschritten.

Selbstverständlich wurden ihre im Namen von „Versöhnung“ und „Frieden“ vorgetragenen Angriffe gegen das Volk nicht von allen befolgt, es kam zu schweren Auseinandersetzungen und auch bewaffneten Kämpfen mit der neuen alten Staatsmacht, die in ihrem Kern nicht angetastet worden war und jetzt nur unter einer neuen Führung funktioniert. Bauern weigerten sich, das beschlagnahmte Land zurückzugeben, Verbände der Volksarmee, die Waffen abzugeben und sich aufzulösen, Parteiorganisationen, sich unter das Diktat der Revisionisten zu fügen.

In dieser schwierigen Lage, nach diesem schweren Rückschlag und dieser zeitweiligen Niederlage, war und ist das Wichtigste die rasche Reorganisation der revolutionären Kräfte der Partei, damit sie die Führung der Volkskämpfe übernehmen und zu einem neuen Aufschwung führen können. Diese Reorganisierung geht schwungvoll voran. Von 16. bis 18.Juni fand ein „nationaler Konvent der revolutionären Fraktion der UCPNm“ statt, bei dem sich die revolutionären Kräfte als selbständige Partei konstituierten. Als Name der neuen Partei wurde PCNm beschlossen, das ist der alte Name der Partei, der Partei, die den Volkskrieg führte, vor ihrer Vereinigung mit anderen sich ebenfalls auf den Marxismus-Leninismus-Maoismus berufenden, aber halbrevisionistischen Parteien (die sich nicht am Volkskrieg beteiligt hatten, aber die man glaubte dadurch neutralisieren zu können). Der politische Bericht des ZK zur Lage wurde von den Gen. Kiran und Bhusal vorgetragen, breit diskutiert und einstimmig gebilligt. Die Entwicklung der letzten Jahre wurde kritisch und auch selbstkritisch analysiert. Ein provisorisches Parteistatut wurde beschlossen und ein (provisorisches) Zentralkomitee sowie ein Ständiger Ausschuss des ZK (Politbüro) wurden gewählt. Gen. Kiran, bisher Stellvertretender Parteivorsitzender der UCPNm, wurde zum Parteivorsitzenden, Gen. Badal zum Generalsekretär, Gen. Gaurav zum Leiter der Internationalen Abteilung des ZK gewählt, ebenso viele weitere bisher schon führende Genossen in leitende Funktionen. Der Wiederaufbau der revolutionären Massenorganisationen der Partei sowie der Volksbefreiungsarmee, bei Trennung von den revisionistischen Kräften, wurde beschlossen und sofort in Angriff genommen.

Bei seiner Sitzung von 15. bis 17.August konnte das Politbüro der Partei bereits große Fortschritte beim Wiederaufbau der Partei feststellen. Mehr als 60% der Kader der Partei, die im Volkskrieg gekämpft hatten, haben sich bereits der neuen Partei angeschlossen, ebenso große Teile, teils ganze Verbände der Kämpfer der Volksbefreiungsarmee. Der nächste (und dann schon nicht mehr provisorische) Parteikonvent wurde für 9.Januar 2013 festgelegt; bis 16.Oktober 2012 sollen die Dokumente dafür vorliegen, um anschließend bis 15.Dezember in den regionalen und lokalen Parteiorganisationen diskutiert zu werden.

Der Kampf der nepalesischen Genossen findet in einer sehr schwierigen Situation statt, aber zugleich können sie sich auf die im Volkskrieg erkämpften Errungenschaften und Erfahrungen stützen und ebenso auf die Erfahrungen der letzten Jahre im Kampf gegen Revisionismus und Kapitulantentum. Auch ist ihnen die Unterstützung der revolutionär-kommunistischen Kräfte der ganzen Welt gewiss, insbesondere auch die der Genossen der indischen CPI(m). Trotz eines schwierigen Umfelds sind die Perspektiven eines neuen Aufschwungs der Volkskämpfe und des Volkskriegs ausgezeichnet.

Es lebe die nepalesische Revolution! Es lebe der Volkskrieg! Es lebe die neue PCNm!

Weitere Informationen zur aktuellen Entwicklung findet Ihr in der neuen Zeitschrift der Partei „Maoist Outlook“ auf http://www.ucpnmintl.org und auf der Seite http://www.thenextfront.com (beide (auch) auf englisch) sowie auf http://www.nouveaunepal.over-blog.com (auf französisch). Eine Darstellung, wie es zu dieser Entwicklung kam, findet Ihr in der PR No.51, p.19ff., vom September.

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