Monatsarchiv: Februar 2017

Ost-Kurdistan (Iran)

Entgegnung zur Erklärung „Notwendigkeit des Kampfes“ oder die Stärkung der imperialistischen Staaten und ihrer Machenschaften  kurdistan.pdf Die Fraktion Mustafa Hijri der Demokratischen Partei Kurdistans (DPK) im Iran hat vor kurzem eine politische Erklärung herausgegeben, in welcher erläutert wird, dass„angesichts der … Weiterlesen

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Lohnsteuerreform 2016: Rückblick auf einen großen Schwindel

Das Jahr der „größten Entlastungsoffensive seit Jahrzehnten“ (Faymann) ist vorbei und die „4,9 Milliarden direkt ins Börsel“ müssten angekommen sein. Wir haben die Steuerreform 2016 schon damals (PR 61 und PR 62) im Detail analysiert und als asoziale Reform charakterisiert, … Weiterlesen

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Krieg in den Städten?! – Zur fortschreitenden Militarisierung und Faschisierung der Polizeikräfte

Seit etwa Mitte 2016 zeigt sich in Österreich ein sich verstärkender Trend zur Aufrüstung und Befugniserweiterung der Polizeikräfte. Begründet wird dies mit einer angeblich erhöhten Terrorgefahr. Fast schon wöchentlich werden DschihadistInnen mit vermeintlichen Anschlagsabsichten verhaftet und in Untersuchungshaft genommen wobei … Weiterlesen

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