Ost-Kurdistan (Iran)

Entgegnung zur Erklärung „Notwendigkeit des Kampfes“ oder die Stärkung der imperialistischen Staaten und ihrer Machenschaften

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Die Fraktion Mustafa Hijri der Demokratischen Partei Kurdistans (DPK) im Iran hat vor kurzem eine politische Erklärung herausgegeben, in welcher erläutert wird, dass„angesichts der volksfeindlichen Politik des Regimes der islamischen Republik Iran (IRI), vor allem nach dem „Barjam“ (=das allumfassende Programm der gemeinsamen Maßnahmen, sprich: der Atomdeal und die 5+1 Gespräche) nun geplant ist, den defensiven bewaffneten Kampf durch den offensiven bewaffneten Kampf zu ersetzen. Jenseits der Anerkennung der generellen Wichtigkeit der Stellung des bewaffneten Kampfes, vor allem gegen das tollwütige und unterdrückerische Regime der islamischen Republik (IRI), ist es sehr wesentlich uns auf diese eine Frage zu konzentrieren. Man fragt sich, welche Faktoren oder neuen Parameter aufgetreten sind, dass diese einheimische kurdische Partei nun den bewaffneten Kampf als den derzeit notwendigen Hauptkampf proklamiert und in die Offensive gehen möchte? Man fragt sich auch weiter, welche Politik oder Interessen diese „neue Politik“ oder Wende, bei der DPK-Irans bedingt haben? Anders gefragt, aus der Sicht der DPK-Irans: Ab wann wurde denn eigentlich die Anerkennung der Rechte der ArbeiterInnen und Werktätigen vor allem des unterdrückten kurdischen Volkes durch das IRI-Regime verweigert?

Man muss diese Wendung der DPK-Irans nun auf mehreren Ebenen überprüfen: Erstens, aus der Sicht des kämpfenden kurdischen Volkes, zweitens muss man das eigentliche Wesen des IRI-Regime bestimmen  und schließlich die Erklärung oder Sichtweise der DPK-Irans erklären, warum nun nach nahezu vier Jahrzehnten IRI-Herrschaft und mit 30 jähriger Verspätung mit dem „offensiven bewaffneten Kampf“ zu beginnen sei.

 

Eines vorweg: Aufgrund der vorhandenen archivierten Fakten sowie tausenden Streiks und sozialen Protesten der ArbeiterInnen und anderer Klassen und Schichten, sowie der Frauen, StudentInnen und Jugendlichen, ist es einfach nachzuweisen, dass eine große Mehrheit der Bevölkerung des Iran, vor allem die unterdrückten Massen gegen dieses Regime eingestellt waren und sind. Der Aufruf der Bevölkerung:„Nieder mit dem islamischen Regime“ während der Demonstrationen und Aufstände, die täglichen und ständigen Auseinandersetzungen der unterdrückten Kurden, Turkmenen und anderer Nationalitäten usw. mit den bewaffneten Organen des Regimes zeigen, dass die breiten Massen der Bevölkerung im krassen Widerspruch zu diesem Regime stehen. Die Gründe dafür sind die völlige Verneinung fundamentaler Freiheiten, wie etwa bürgerlich-demokratischer Rechte (sowohl soziale als auch politische). Wir wissen auch, dass im Verlauf dieser Jahre der Verfolgung Gefängnis, Folter, Steinigung sowie die Ermordung von KommunistInnen, RevolutionärInnen und Andersdenkenden immer auf der Tagesordnung gestanden sind. Dieses Regime, welches durch die Imperialisten an die Macht gebracht wurde, herrschte von Anfang an mit Gewalt. Dessen ist sich auch Herr Hijri ganz genau bewusst und es ist zumindest aus der Sicht des kurdischen Volkes nichts Neues. Jedes andere Verständnis vom Wesen und den Praktiken des Regimes, bedeutet vor allem die Irreführung der öffentlichen Meinung und die falsche Beschreibung der verschiedenen Perioden der Herrschaft der IRI. In Wahrheit war und ist jede sogenannte „Periode“, jeder Moment dieses Regimes von brutaler Unterdrückung, Foltergefängnis, Hinrichtung und Anwendung repressiver Maßnahmen gegen die breiten Massen der Bevölkerung sowie die Abschaffung jeglicher demokratischer Rechte gekennzeichnet. Das Tätigkeitszeugnis dieses Regime ist voll von Raub und Diebstahl am materiellen und geistigen Reichtum der Bevölkerung und blutiger Unterdrückung jeglichen Widerstands. Mit Sicherheit kann man sagen, dass die Funktion dieses Regime sowohl vor„Barjam“ als auch danach ganz die gleiche war, und es wäre falsch, wie Herr Hijri es tut, sie als eine  veränderte darzustellen.

Das islamische Regime hat in nahezu vier Jahrzehnten seiner Herrschaft, abgesehen von vielen demagogischen Parolen und trotz der Abfolge allerlei Regierungen, unter den verschiedensten Facetten, ob von „National- Islamisten“ bis „liberal und staatsreformistisch“, mit dem Slogan „Dialog der Zivilisationen“, oder jetzt der neue Staatspräsident Rohani mit der Parole„Vernunft und Hoffnung“ jeden Protest, Aufstand und Arbeiterstreik mit Forderungen nach sozialen und politischen Rechten unterdrückt. Das hat die revolutionäre Avantgarde, den Träger des Bewusstseins innerhalb der Volksmassen beinahe ausgerottet oder dazu gezwungen das Land zu verlassen. Das ist die Bilanz der Tätigkeiten des Regimes in all dieser Zeit.

 

Eigentlich war es also nicht das IRI-Regime, das sich geändert hat, sondern es sind die Parteien und Organisationen wie die DPK-Irans, die sich gewandelt haben. Daher muss man die Haltung der Gesellschaft und der Menschen gegenüber der Regierung und die Taten der Organisationen und Parteien, den„Verfechtern“ der Rechte des Volkes, unterscheiden.

Zweitens behauptet die DPKIran, dass sich die Welt „geändert“ hat, daher müssen nun die Volksorganisation und Parteien auch eine neue (!) Politik einschlagen. In diesem Zusammenhang soll man sagen, dass die Anwesenheit und militärischen Angriffe des internationalen Kapitals mit ihren einheimischen  bewaffneten Söldnern in der Region mit deren umfangreichen ausgebeuteten Ressourcen überhaupt erst die Flucht von Millionen Menschen verursacht. Es sind auch Faktoren, die eine große Resignation und  Desorientierung in der Bewegung hervorbringen. Den Blick  nach oben, zu den imperialistischen Mächten und das Einschlagen einer neuen „volksfreundlichen“ Politik der  Parteien und Organisationen kann man aus diesem Kontext heraus erklären. Angesichts solcher bitteren und traurigen Situationen im Verlauf der vergangenen Jahrzente, hat sich die Hoffnungslosigkeit und die Perspektivlosigkeit in den bürgerlichen und kleinbürgerlichen Organisationen, welche ihre kurzfristigen Interessen verfolgen, breitgemacht. Die de facto Abwesenheit der revolutionären und kommunistischen Organisationen stärkte die imperialistischen Mächte und veränderte vollständig das Gesicht der Welt, insbesondere  im Mittleren und Nahen Osten. Aber das sind keine Gründe dafür, dass viele Organisationen wie eben die DPK-Irans sich nun den Imperialisten und Regimes wie dem zionistischen Siedler-Staat Israel zuwenden und um deren Unterstützung betteln, obwohl sie als Mörder und Unterdrücker der Völker und Nationen, vor allem des palästinensischen Volks bekannt sind. Wie kann  Herr Hijri das Klasseninteresse des Staates Israel im Widerspruch zum Interesse des IRI-Regime erklären und so einen verbrecherischen Staat wie Israel als Freund  der unterdrückten Massen des Irans der Öffentlichkeit präsentieren? Wie kann man die zwei Staaten (Iran und Israel) als wesentlich zwei verschiedene paar Schuhe präsentieren und in einem Interview mit der Jerusalem Post“ unter dem Titel: “Das Regime im Iran als der gemeinsame Feind der Demokratischen Partei Kurdistan (DPK) Irans und Israel“ bezeichnen.

Siehe: http://www.jpost.com/Middle-East/Iran-News/Iranian-Kurdish-leader-to-Post-Iran-regime-is-a-common-enemy-460881

 

Nein Herr Hijri, die Welt hat sich nicht geändert,  wir leben weiterhin in der Epoche des Imperialismus, was sich aber unter den Schwierigkeiten des Kampfes geändert hat, ist der völlige Bankrott der autonomistischen Politik der DPK-Irans, welche nun nicht mehr in Zusammenarbeit mit den Lakaien des Imperialismus wie der IRI zu erreichen sei, sondern von deren imperialistischen Herren selbst.

Sie behaupten weiter: „dass eine Mehrheit der Länder Israel unterstützen…. Der Iran gibt viel Geld zur Unterstützung für die Partei des Gottes “Hisb-Allah“ und „Hamas“ aus und nach meiner Meinung muss Israel den Iran als seinen Hauptfeind erklären und versuchen ihn zu schwächen. Die Hisb-Allah und Hamas bekommen umfangreiche finanzielle Hilfe vom Iran. Sie bekämpfen auch in Zusammenarbeit mit dem Iran Israel, deswegen soll Israel auch oppositionelle Parteien im Iran unterstützen

 

Es ist verwunderlich, dass heutzutage die Verursacher von Ungleichheit, Elend und politischer sowie wirtschaftlicher und sozialer Probleme im Mittleren Osten, die auch für die Niederwerfung und Vertreibung der Millionenmassen der Palästinenser durch die Hijri-Fraktion verantwortlich sind, gerechtfertigt werden! Das sind die imperialistischen Staaten und Israel, deren Existenz mit der Unterwerfung und Unterdrückung der palästinensischen Frauen, Kinder und Männer verknüpft ist einerseits und die Regierung der IRI andererseits, mit ihrem bis an die Zähne bewaffneten Staatsapparat, der tausenden KommunistInnen, Kämpfern und Oppositionellen das Leben genommen hat, und mit rasanter Geschwindigkeit und Brutalität die Ermordung der ArbeiterInnen und Werktätigen im Dienste des imperialistischen Raubs und der Ausbeutung verfolgt. Die DPK-I ist berechtigt, ihre eigene politische Wahl zu treffen, aber sie darf nicht im Namen aller Völker im Iran sowie der Millionen PalästinenserInnen, der Weltöffentlichkeit den Staat Israel als Helfer der Menschheit oder als einen gegenüber dem Iran wesentlich anderen Staat bezeichnen. Die Menschen im Iran und im Mittleren Osten, betrachten solche Regime nicht als dem Volk eigene, sondern für sie sind diese Lakaien (wie die IRI) genauso wie ihre internationale Unterdrücker mitschuldig an den bestehenden miserablen Verhältnissen, in denen sie leben. Es ist also klar, dass solche Auffassungen und Einschätzungen der Hijri-Fraktion in keiner Weise den Interessen der unterdrückten Völker des Irans, sowie des kurdischen Volkes und seinen politisch bewussten  Menschen, entsprechen können. Sie stehen im Dienste der räuberischen, kriegerischen und ausbeuterischen imperialistischen Strategie und Politik.

Mustafa Hijri will in seinem heutigen Gipfel der kleinbürgerlichen Borniertheit, unter dem Vorwand der Verwirklichung „des kurdischen Interesses in Zusammenarbeit mit den menschenfeindlichen Kräften und Unterdrückern des palästinensischen Volkes eine Lösung für die Probleme im Iran unter der volksfeindlichen IRI finden. Diese Politik ist ein Kennzeichen der Kapitulation, des Glaubensverlusts an die Kraft der Massen und des Blicks nach oben zu den Herrschenden. Diese Politik ist ein Kennzeichen  des Bankrotts der Autonomiebestrebungen der nationalistischen Kräfte innerhalb eines neokolonialen Landes wie dem heutigen Iran.

Bedauerlicherweise versuchen solche„Oppositionskräfte, sich auf die Verursacher dieser  elenden Situation zu stützen,  um die politische Macht zu erlangen und wollen ihre Demokratie von den Imperialisten erbetteln. Das ist eine allgemeine Entwicklung solcher im Kern bürgerlichen Kräfte. Der Weg, den die DPK-I (Mustafa Hijri) in diesem Zusammenhang einschlägt,  entspricht genau dieser politischen Entwicklung. Was aber bewegt Organisationen wie die DPK Irans zu einer solchen sogenannten „neuen Politik?

Es ist eine Tatsache, dass der Weltimperialismus und damit das Finanzkapital sich im Moment in einer allumfassenden Krise befindet. Damit sie ihre Interessen gemäß ihrer Strategie langfristig durchsetzen können, suchen sie sich neue,  lokale Verbündete, um mit deren Hilfe ihre kriegerischen Ambitionen, welche zurzeit ein Kennzeichen ihrer Politik zur Überwindung der systemimmanenten Krise sind, fortzusetzen. Diese „Oppositionskräfte“ sind in Wahrheit die Wegbreiter der imperialistischen Politik in der Region. So gesehen liegt die Wahl der DPK-Irans für einen ernsten „offensiven bewaffneten Kampf“ nicht im Dienste der Lösung der zahlreichen Probleme der kurdischen Gesellschaft und der Wiederherstellung der Rechte dieses Volkes, sondern im Gegenteil, sie entspricht der aggressiven Politik der Imperialisten in Zusammenarbeit mit erzreaktionären Staaten in der Region (wie etwa Saudi-Arabien, der Türkei und Israel). Revolutionäre Bewegungen finden aber ihre Lösung in den Kämpfen der Massen und widerlegen und bekämpfen konsequent jegliche imperialistischen Wege und Lösungen.

Die katastrophale wirtschaftische Lage und die politische Repression im heutigen Iran und vor allem der Region Kurdistan ist soweit gediehen, dass angesichts der Schwäche der revolutionären und kommunistischen Kräfte leider ein günstiger Boden zur Entfachung imperialistischer Kriege wie etwa schon im Irak, Lybien, Syrien  usw. entstanden ist. Nun versuchen Kräfte wie DPK-I, welche nicht an die Kraft der Massen glauben, mit imperialistischer Unterstützung unter dem Vorwand, es hätte eine Wende in der Politik des Regimes vor allem nach „BARGAM“ gegeben, neue Kriege zu entfachen. Einige Parteien, wie die DPK-Irans, haben sich geändert und bestreiten einen Irrweg gegen die Interessen des kurdischen Volkes, das sie eigentlich zu vertreten vorgeben. Die IRI handelt aber nicht erst seit der Behauptung des Herrn Hijri brutal und unterdrückerisch. Es ist die DPK Irans, unter Führung Mustafa Hijris, die bestrebt ist, in Kurdistan–Iran, wie zuvor die Regierung im irakischen Kurdistan, mit Hilfe der Imperialisten an die Macht zu gelangen. Kräfte wie DPK Irans wollen unter dem Vorwand der Bekämpfung des islamischen Regimes im Iran und dem Mittel des sogenannten “offensiven bewaffneten Kampfes“, eine neue Kriegsfront für die Imperialisten eröffnen. Die Folge ist, dass  die momentan ohnehin unsichere und in jeder Hinsicht elende Lage der Bevölkerung im ganzen Land sich noch weiter destabilisieren und verschlechtern wird.

Deswegen entspricht die Verschärfung von Spannungen im Dienste der internationalen Kapitalisten und deren abhängigen Staaten auf keinen Fall dem Willen der iranischen Völker sowie des kämpfenden kurdischen Volkes. Durch dieses Vorgehen können nur die Verursacher eines solchen Krieges und deren Wegbereiter, wie die DPK-Irans und dergleichen, profitieren. Das ist kein revolutionärer Krieg  der ArbeiterInnen und Werktätigen sowie der unterdrückten Völker im Iran. Die Verschärfung solcher regionaler Spannungen ist die Fortsetzung und die Verfolgung der Strategie der USA und ihrer Verbündeten, einschließlich des zionistischen Siedler-Staats Israel, welche gegenwärtig ins Schleudern geraten sind. Namentlich, der „Aufbau des Größeren Mittleren Ostens“, sowie die bessere Kontrolle und Niederwerfung radikaler Protestbewegungen und die Sicherung günstiger Stellungen für die jeweils konkurrierenden Fraktionen um die politische Macht. Ohne Zweifel haben die Menschen von Regimen wie der Islamischen Republik Iran die Nase voll und wünschen sich deren baldiges Ende. Denn dieses Regime ist total reaktionär und von Kopf bis Fuß korrupt und menschenfeindlich. Es steht zu den Interessen der Millionen Volksmassen im antagonistischen Widerspruch. Dieses Regime wurde überhaupt erst durch die Imperialisten an die Macht gehievt, um den revolutionären Prozess im Iran der Jahre 1977-1979 sowie die  Befreiung der Völker im Iran einzudämmen, und schlussendlich die Konterrevolution im Gewand des IRI im Dienste der Interessen der Imperialisten zu etablieren. Die breite Unzufriedenheit der Massen hat sich gleich nach der Machtübernahme dieses Regimes gezeigt. Die Organisierung großer Protestdemonstrationen der ArbeiterInnen und Werktätigen, vor allem der Frauen gegen das Aufzwingen der reaktionären islamischen Gesetze (u.a. Zwangsverschleierung), der bewaffnete Widerstand der Volksmassen gegen das Regime in Kurdistan und Turkmensahra gegen die volksfeindliche Armee und die „Revolutionswächter“ usw. sind allesamt Beweise dafür, dass dieses Regime die Fortsetzung der imperialistischen Herrschaft, mit neuem Gesicht, verkleidet mit islamischer Ideologie, war. Daher hat die DPK-Irans der Fraktion Hijri nichts Neues und Außergewöhnliches entdeckt, weil alle diese Widerstände und Kämpfe während vier Jahrzenten Herrschaft dieses Regimes dokumentiert und in jedem seriösen Archiv zu finden sind. Dieses System blieb nur so viele Jahre an der Macht, weil diese neue Lakaien des Imperialismus den Willen und die Forderungen des Volkes mit schierer Gewalt beantwortet haben. Dieses Regime dauert bis heute an, weil die Verfechter der Rechte der ArbeiterInnen und Werktätigen aus ideologischen, organisatorischen und politischen Gründen nicht im Stande waren, den Massen die geeigneten Mittel und Wege zur Bekämpfung dieses Regimes aufzuzeigen und ihre Kämpfe bewusst und revolutionär zu führen und sich nicht in Kollaboration mit dieser oder jener imperialistischen Macht zu begeben oder sich innerhalb des bestehenden Systems zu arrangieren.

Seit mehr als zwei Jahrzehnten, haben die Imperialisten  den Krieg globalisiert. Um ihre reaktionären Pläne und Ambitionen schrittweise zu realisieren, brauchen sie nun neue Gruppierungen und Organisationen. Den Weg, den die DPK-Iran jetzt einschlägt dient genau diesem Programm und diesen Zielen.

 

Schlusswort:

Wir sind vollkommen davon überzeugt, dass die Wahl des bewaffneten Kampfes im Dienste der unterdrückten Massen ein gerechter und unverzichtbarer Weg ist. Der bewaffnete Kampf wurde uns von der abhängigen Kapitalisten aufgezwungen und dessen Wurzel liegt eigentlich in den Gesetzmäßigkeiten der sich unter dem Einfluss des Imperialismus entwickelten iranischen Gesellschaft. Unter diesen Bedingungen kann man dann von Freiheit und Befreiung der unterdrückten Völker reden, wenn man im Stande ist, eine unabhängige auf sich gestützte politisch-militärische  Organisation aufbauen zu können. Das ist aber nur dann möglich, wenn man in die Kraft der Massen vertraut, sich unabhängig von den imperialistischen Machenschaften organisiert, im Glauben an die Kraft der Massen kämpft und gestützt auf den revolutionären Krieg die Sache der Revolution vorantreibt. Das ist ein proletarischer Standpunkt, der eine bessere Zukunft für die ArbeiterInnen und Werktätigen hervorbringen kann.

Genau das ist der Weg, welcher schlussendlich die endgültige Zerschlagung der Macht der Unterdrücker und Ausbeuter herbeiführen wird und die Befreiung der Völker im Iran unter anderem des kurdischen Volkes realisieren kann. Aber die DPK-Iran (die Fraktion Hijri) hat einen ganz anderen Weg gewählt. Sie will in Einklang mit der Politik des erzreaktionären Staates Israel durch Betteln um Hilfe bei den Verursachern des Krieges, ihre Ziele erreichen, und mit deren Unterstützung die Befreiung des kurdischen Volkes sicherstellen!! Diese Lösung ist eine völlige Kapitulation vor den Imperialisten und Zionisten und Verrat an der Sache des kurdischen Volkes.

Shabahang Rad

Dieser Artikel wurde von „Pajame Siahkal“ , dem Organ der Organisation, 19 bahman Nr. 33, April 2016 entnommen.  Mehr Information bei: www.19bahman.net

 

Übersetzt und veröffentlicht:

Ein linker iranischerAktivist in Wien  (Österreich)

Kontaktadresse: Iran-Rat, Amerlinghaus, Stiftgasse 8, A-1070 Wien  email: linksaktivist@gmx.at

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