Neuer „strategischer Plan“ der französischen Armee: Vorbereitung auf „symmetrische“Konflikte und Kriege „Staat gegen Staat“

In bemerkenswerten Artikeln berichtetendie Zeitung „Le Monde“ am 17.6.2020und das US-Militärmedium “defensenews“ am 20.6.2020 [1] über eine ebenso bemerkenswerte Pressekonferenz des Generalstabschefs der französischen Armée de terre (Landarmee). Der General Thierry Burkhard, seit Juli 2019 in dieser Funktion, wendete sich damit erstmals an die Öffentlichkeit, um den „strategischen Plan“ der Armee für die kommenden zehn Jahre darzulegen. Dieser neue Plan bzw. die ihm zugrundeliegende Einschätzung der internationalen Lage aus Sicht der französischen Militärpolitik hat einiges Aufsehen erregt. Weiterlesen

آمریکای لاتین برمی¬خیزد: برگشت ارتجاع و مبارزات توده¬ای اخیر

Lateinamerika (Farsi):

 

آمریکای لاتین برمی­خیزد: برگشت ارتجاع و مبارزات توده­ای اخیر

 

مشخصه سال 2019 و هم­چنین سر آغاز 2020 در آمریکای لاتین همراه  با مبارزات توده­ای بود.  در مثال شیلی حتی میلیونها انسان در مبارزات طبقاتی مختلف شرکت داشتند و در موارد زیادی هم این مبارزات بشکل مسلحانه علیه نظم حاکم صورت گرفت.

بطور کلی با وجود عنوان بالا، باید ازعمومی کردن وضعیت در آمریکای مرکزی و جنوبی اجتناب کرد. بطور مثال شرایط در ونزوئلا بشکل دیگری از بولیوی و شیلی است، و بعبارت دیگر آنچه که در پشت این جنبش­ها نهفته است، جهت حرکت و خصائل آنها را تعیین می­کند از پایه کاملا متفاوت­اند. Weiterlesen

Iran: 1. Mai 2020, Hoch die Fahne der internationalen Arbeitersolidarität

Flugblatt eines linken iranischen Aktivisten (Wien)

Der diesjährige 1. Mai findet in einer Situation statt, wo die soziale Unzufriedenheit im kapitalistischen – imperialistischen System in Form von Massenerhebungen, ArbeiterInnenstreiks, Besetzungen oder Blockaden, immer wieder zum Ausdruck kommt. Diese sozialen Kämpfe sind Ausdruck des Klassenwiderspruchs unserer Gesellschaft, d.h. ihrer Spaltung in zwei sich antagonistisch gegenüberstehende Klassen, die Bourgeoisie und das Proletariats. Auch in den kapitalistischen Zentren kommen verschiedene Massenkämpfe gegen soziale Ungerechtigkeiten und das Fehlen des notwendigen Lebensunterhalts zum Vorschein. Mit der Verabschiedung diverser Sparpakete und dem permanenten Untergraben der sozialen und politischen Errungenschaften der Werktätigen sowie dem schrittweisen Aushebeln der Demokratie zu Gunsten des Kapitals, treiben die Kapitalisten die Volksmassen immer weiter in Armut und Elend. Weiterlesen

Coronavirus, Polizeistaat, Wirtschaftskrise II

Follow up zu Coronavirus, Polizeistaat, Wirtschaftskrise

(5. April 2020)

Die Kurve ist gekratzt: Heute, am 5. April, ist der 27. Zähltag der Infektionen, Erkrankungen und Sterbefälle, die dem Coronavirus zugeschrieben werden [1]. Die offizielle Zählung begann am 9. März, als die Zahl von 100 Infektionen überschritten wurde. Damals wusste man noch nicht, wie sich der Verlauf entwickeln würde. Heute weiß man es. Österreich wurde kein „zweites Italien“, sondern die Erkrankungen und Todesfälle blieben bis heute eigentlich verschwindend gering an Zahl. Einige Todesfälle werden noch nachkommen, weil zwischen Infektion und evt. Tod, sagt man, zwischen 2 und 8 Wochen vergehen können, aber die Kurve der Zunahme der Neuinfektionen hat sich gewaltig abgeflacht. Man erinnere sich: Am 9.März war die Zahl der registrierten Infektionen, d.h. der positiven Testungen um 39,3% an einem einzigen Tag gestiegen und sie blieb auch in den Tagen darauf hoch, um die 30% täglich. Weiterlesen

Coronavirus, Wirtschaftskrise, Polizeistaat

(Stand hinsichtlich Daten, Fakten und Einschätzungen: 20.03.2020)

 

Vorbemerkung: Wir waren uns lange nicht sicher, ob es sinnvoll bzw. überhaupt möglich ist, zum jetzigen Zeitpunkt einen Artikel dieser Art zu schreiben. Die Lage ist komplex, von Land zu Land unterschiedlich und vor allem ändert sie sich von Tag zu Tag rasant, und das in einem Ausmaß, das auch die laufende Überprüfung der gewonnenen Einschätzungen erfordert [1].Die Maßnahmen der Staaten ähneln sich stark, wenn auch zeitversetzt, Deutschland hinkt momentan noch nach (aber vermutlich nicht mehr lange), von Großbritannien gar nicht zu reden. Die staatlichen Maßnahmen haben immer zwei miteinander in Widerspruch befindliche Seiten: Bekämpfung der Epidemie, was notwendig ist, und Repression bürgerlich-demokratischer Rechte und Freiheiten, was dem Grundsatz nach reaktionär ist. Um eine konkrete Lage zu beurteilen, muss man jeweils konkret beide Seiten dieses Widerspruchs, deren relatives Gewicht und ihr Verhältnis zueinander analysieren, also –Begriffen der Dialektik gesprochen – den Widerspruch selbst (worin er besteht), die beiden Seiten des Widerspruchs, die konkret Ausprägung und das konkrete Gewicht jeder dieser beiden Seiten und die Frage, ob es eine Hauptseite des Widerspruchs gibt. Und wie sich das alles im Zeitverlauf entwickelt, also die Bewegung des Widerspruchs. Davon hängt ab, was man von dieser oder jener Maßnahme der Staatsmacht zu halten hat, wie man sie beurteilen soll. Ohne den gegenständlichen Widerspruch allseitig und in seinem Verlauf zu analysieren, kann man diese Maßnahmen nur abstrakt, also eigentlich nicht beurteilen. Weiterlesen

Freiheit für die politischen Gefangenen im Iran

Beitrag eines politischen Aktivisten aus dem Iran auf der Kundgebung

„Freiheit für alle politischen Gefangenen“, Wien 18/01/2020

 

Liebe Genossinnen und Genossen! Liebe Freundinnen und Freunde!

 

Am 14. November 2019, ist es wegen der verachtenswerten Maßnahmen des Regimes der Islamischen Republik Iran (u.a. der Benzinpreiserhöhung) für mehr als eine Woche in mehreren Städten, zur Protestaktionen der Volksmassen gekommen. Weiterlesen

Solidarität mit dem Kampf der iranischen Volksmassen! Verurteilt die Verbrechen des Regimes der Islamischen Republik Iran!

Wieder einmal sind wir Zeuge des Ausbruchs von Rebellionen der iranischen Volksmassen, die das vom Imperialismus abhängige Regime der Islamischen Republik herausfordern. Wieder sterben Hunderte von Werktätigen, damit die Herrschaft der iranischen Bourgeoisie und deren astronomischer Reichtum gesichert bleibt. Eine Situation, welche sich weltweit in ähnlicher Form von Chile bis Irak, von Bolivien bis Palästina, Syrien und Jemen ausdehnt. Diese sozialen Ausbrüche sind ein Zeichen des weltweiten Erwachens der unterdrückten Völker. Weiterlesen