Proletarische Revolution – aktuelle Ausgabe

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PR 73s (Jänner 2018)

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Proletarier/innen aller Länder, vereinigt euch!

Proletarische  Revolution

Revolutionär-kommunistische Zeitung in Österreich

Sondernummer 73s Jänner 2018 prolrevol.wordpress.com

Inhalt:
Einige Punkte zur Einschätzung der politischen Lage in Österreich Anfang 2018
1. Zur Einschätzung der neuen Regierungskonstellation
2. Zu Bedingungen und Orientierung des Klassenkampfs angesichts der schwarz-blauen Regierung
Hartz-IV in Österreich: Vom „Mindestsicherungsgesetz“ 2010 zur „Modernisierung“ des Arbeitslosenrechts 2018

Einige Punkte zur Einschätzung der politischen Lage in Österreich Anfang 2018

1. Zur Einschätzung der neuen Regierungskonstellation

Seit Dezember 2017 ist eine neue Regierung aus ÖVP und FPÖ am Ruder. Die FPÖ in der Regierung haben wir nicht zum ersten Mal. Wir hatten das bereits 1983-1987 als Juniorpartner der SPÖ (unter den Bundeskanzlern Sinowatz und Vranitzky) und 2000-2007 als Juniorpartner der ÖVP (unter dem Bundeskanzler Schüssel). Beim ersten Mal, unter der schützenden Hand der SPÖ, gab es nicht viel Wirbel gegen sie. Beim zweiten Mal, im Jahr 2000, war das anders, damals gab es erhebliche und anhaltende Massenproteste. Im Dezember 2017 sind rund um die Angelobung solche Massenproteste ausgeblieben. 10.000 Teilnehmer in Wien sind nicht viel verglichen mit den 300.000 am 19.Februar 2000. Das ist kein Zufall und kein (massen)psychologisches Phänomen, sondern widerspiegelt die Entwicklung der Gesellschaft und der Klassenkampfsituation. In den 1980er Jahren war eine Phase der Linksentwicklung in der Gesellschaft (erhebliche Streikkämpfe, antikapitalistische Volksbewegungen, Stärkung kommunistischer Organisationen) gerade zu Ende gegangen. Es begann schon wieder stramm nach rechts zu gehen. Weiterlesen

دولت جدید؟ جواب مبارزه طبقاتی است!

دولت جدید؟

جواب مبارزه طبقاتی است!

حال دیگر دولت ائتلافی سیاه – آبی روی کار آمده­است، یا اینکه فیروزه ائی – آبی؟ یا اصلاً آبی – آبی؟ فرق نمی­کند! آنچه که قبل از انتخابات کاملاً قابل رویت بود، حال خودش را به عیان نشان می­دهد. هردوی این احزاب همانند هر حزب بورژوائی دیگر، احزاب طبقه سرمایه­داران بوده و دارای خط و مشی نئولیبرالی هستند. بنابراین برنامه پیشنهادی دولت جدید «حزب مردم اتریش»(ÖVP) و«حزب آزادیخواه اتریش»(FPÖ) در زمینه اجتماعی جوابی تهاجمی به طبقه کارگر است. در این برنامه 12 ساعت کار در روز و 60 ساعت در طول هفته وهمین طور کوتاه کردن ساعات استراحت کاری طراحی شده­است، تا از طرفی بتوان با این سخت­گیری­ها از کارگران ارزش اضافی بمراتب بیشتری بیرون کشید و از طرف دیگر به تعداد دریافت کنندگان مزد حداقل، که آسانترمی­شود آنها را زیر فشار قرار داد، افزوده گردد. هم­چنین با برنامه ریزی قابل انعطاف ساختن ساعات کاری – و قراردادهای جمعی کاری علایق کنسرن­ها را بهتر برآورد نمود و حتی­الامکان قراردادهای تا کنونی را نا دیده گرفت. از طرف دیگر باید مالیات بر درآمد شرکت­های سرمایه­داران کاهش یافته و یا شرکت­های بی درآمد تماماً از پرداخت مالیات معاف گردند. اما تهاجم اجتماعی علیه کارگران و قشرهای تحتانی جامعه به همین جا خاتمه نمی­یابد: کورتس و شرکاء(Kurz &Co) Weiterlesen

وضعیت کنونی کاتالونی و حق تعیین سرنوشت

Zur Lage in Katalonien (Persisch)                                                                  farsi-Katalonia.pdf

وضعیت کنونی کاتالونی و حق تعیین سرنوشت

 

  • نقطه آغاز

کاتالونی،­ ملتی مستقل و دارای صد­ها سال تاریخ همراه با سرکوب  ومقاومت ملی بوده­است که هم درزبان و فرهنگ کاتالونی و هم در و یژگی نظام حقوقی آن بیان صریح و علنی یافته است. با 5/7 میلیون نفرجمعیت ویک جامعه توسعه یافته سرمایه­داری، کاتالونی قابل مقایسه با اقلیت­های ضعیف و کوچک ملی و یا با ملت­های  درحال زوال و ادغام شده در ملت­های بزرگتر وحتی قابل مقایسه با ملیت­های در حال تجزیه و یا با مجمع الجزیره­ای از زبانها  نیست. مردم این منطقه بیش از چندین سده است که علیه سرکوب ملی مبارزه می­کنند. این مبارزه از سال 1714 با تسخیر، اشغال و سرکوب خونین کاتولونی وهرآنچه که مربوط به کاتالونی بود توسط رژیم اسپانیائی بوربون­ها (Bourbonen) Weiterlesen

Die jetzige Bewegung im Iran, ihr Wesen und die revolutionäre Alternative

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Wieder einmal sind die iranischen Städte Zeuge eines Aufbegehrens der Volksrebellionen die das vom Imperialismus abhängige Regime der islamischen Republik herausfordern. Die Volksmassen wollen sich aus der  bestehenden elendigen Situation befreien. Fast 40 Jahre der despotischen Herrschaft des iranischen Regimes werden politische und gewerkschaftliche Rechte der Massen noch immer mit Füßen getreten. Arbeiter- und soziale AktivistInnen werden verhaftet, gefoltert oder hingerichtet. Arbeitslosigkeit, die stetige Verteuerung der Grundbedürfnisse der Menschen, das Wohnungsproblem, Massenarmut und Elend, sowie die Korruption und der astronomische Diebstahl von Volkseigentum durch Bürokraten und Technokraten des herrschenden Regimes, wie auch die sexuelle Apartheid gegen Frauen und das Aufzwingen eines patriarchalischen Systems sowohl im Straf- als auch Zivilgesetz, der Unterdrückung der nationalen Minderheiten im Iran usw. sind der objektive Kontext der jetzt hervorbrechenden antagonistischen Widersprüche im Iran. Die Revolte, welche am 28. Dezember 2017 in mehreren iranischen Städten begann, hat ihren Ursprung in Wahrheit in den seit der Machtübernahme der Islamischen Republik (1979) bestehenden Auseinandersetzungen mit den unterdrückten und ausgebeuteten Massen der Bevölkerung. Weiterlesen

Hartz IV in Österreich – Vom „Mindestsicherungsgesetz“ 2010 zur „Modernisierung“ des Arbeitslosenrechts 2018

Das „Mindestsicherungsgesetz“ 2010 war der erste Streich zu „effizienterem“ Management und Verbilligung von Arbeitslosigkeit, Prekarität und sozialer Not – der zweite Streich steht jetzt ins Haus. Das seinerzeitige Gesetz war schon in Richtung eines österreichischen „Hartz IV“ angelegt – jetzt ist es soweit, einen Schritt weiter zu gehen und diese Pläne konsequent umzusetzen. Eckpfeiler der geplanten „Modernisierung“ des Arbeitslosenrechts im ÖVP-FPÖ-Regierungsprogramm (S.143f.) ist die „degressive Gestaltung der Leistungshöhe mit klarem zeitlichen Verlauf und Integration mit der Notstandshilfe“ (alle Zitate S.143f.). Gemeint ist mit diesem Kauderwelsch ein scharfer Angriff auf das Arbeitslosengeld und – für die Zeit nach Ende des Anspruchs auf Arbeitslosengeld – die Abschaffung der Notstandshilfe, indem die Betroffenen in einen Status verbracht werden, der der heutigen „Mindestsicherung“ entspricht (gleichgültig wie man das in Zukunft nennt). Weiterlesen

Die nationale Frage im Allgemeinen und im Iran (2004)

– Artikel von Reha Niku –

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Die Diskussion über die nationale Frage und die Rolle der nationalen Bewegungen im Iran ist eine der ältesten innerhalb der kommunistischen Bewegung des Irans. Ebenso alt ist auch eine Tendenz, welche rein die sozialistischen Aufgaben betont und eine einseitige und isolierte Betrachtung der ArbeiterInnenbewegung und der Massenbewegungen an den Tag legt. Praktisch nimmt sie sich damit aus der Debatte zur nationalen Frage heraus und überlässt die konkrete Antwort dieser Frage einer unbestimmten Zukunft. Da nationale Bewegungen, immer wieder in irgendwelchen Gebieten im Iran in Form einer an der Spitze der politischen Bewegungen entstehenden Massenbewegung hervortreten, besteht auch immer wieder die Notwendigkeit einer Beantwortung dieser Frage durch die iranischen KommunistInnen. Weiterlesen

SIEMENS: Neupositionierung in der globalen Konkurrenzschlacht

Im November 2017 setzte Siemens einen Paukenschlag, indem es verkündete, zusätzlich zu schon laufenden Rationalisierungsprogrammen (allesamt ebenfalls mit Personalabbau verbunden) weitere 6.900 Arbeitsplätze „streichen“ zu wollen. Davon entfallen 6.100 auf die Division Power and Gas (PG), davon wiederum 2.100 in Deutschland, 1.800 in den USA und 200 in Österreich. Drei Werke (Görlitz, Leipzig und höchstwahrscheinlich auch Erfurt) werden überhaupt geschlossen (1.600 Stellen), einige zusammengelegt. Ebenfalls, wenn auch in geringerem Umfang von der neuen Attacke betroffen sind die Divisionen Power Generation Services (PS) und Process Industries and Drives (PD). Hier steht das Dynamowerk Berlin auf der Kippe (570 Stellen) und werden weitere 760 Stellen gestrichen. (Alle Angaben laut Presseaussendung „Siemens stellt sich strukturellem Marktwandel und stärkt globale Wettbewerbsfähigkeit“, 16.11.2017) Weiterlesen