Proletarische Revolution – revolutionär-kommunistische Zeitung in Österreich seit 2001

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Proletarische Revolution SNr.69 (Juni 2017) – Wohnungsnot

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Frankreich: Einiges, was man von den französischen Wahlen mitnehmen kann …

Zuerst kamen die Präsidentschaftswahlen. Eine Mehrheit wählte noch gültig und stimmte für diejenige Partei, die sie in den nächsten fünf Jahren „ver- und zertreten“ würde (nach einem Zitat von Marx). Aber 21,8 Millionen oder 41% von 53,2 Millionen Wahlberechtigten wählten nicht oder ungültig. Ein neuer Rekord, wie die Bourgeoismedien besorgt berichteten. Damals wussten sie noch nicht, wie die Parlamentswahlen ein paar Wochen später diesbezüglich ausgehen würden. In die Stichwahl der Präsidentschaftswahlen kam – mit massiver Unterstützung durch Sozialdemokraten und Republikaner – der von Finanzkapital und herrschenden Medien unglaublich gehypte Macron auf 20,75 Millionen Stimmen und wurde damit Präsident. Das waren 66,1% der gültigen Stimmen. Im ersten Wahlgang – also ohne Kollaboration der Sozialdemokratie und der Republikaner – hatte der Bursche gerade einmal 24,01% ergattert. Die imposant erscheinenden 66,1% repräsentieren aber trotz aller dieser „Wähler des „kleineren Übels“ nur 39% der Wahlberechtigten. Die Le Pen vom Front National unterlag zwar überraschend deutlich, wurde sie doch von den Bourgeoismedien – sichtlich interessiert – schon als mögliche Siegerin gehandelt bzw. ein solches Gespenst an die Wand gemalt, erreichte aber immerhin 10,64 Millionen Stimmen (33,9% der gültigen Stimmen bzw. 20% der Wahlberechtigten). Wie wurde sie überhaupt Gegenkandidatin? Erstens durch den Zusammenbruch der Sozialdemokratie, zweitens weil viele Macron nur wählten, um „den FN einzudämmen“ und drittens weil der „linke“ Mélenchon im ersten Wahlgang um einige wenige Zehntelprozentpunkte schlechter abgeschnitten hatte (19,58% der gültigen Stimmen gegen 21,30% des FN).

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Krise? Aufschwung? – Zur Aussagekraft des Welt-BIP für die Beurteilung der Frage, ob das kapitalistische Wirtschaftssystems die Krise überwunden hat oder nicht

Die vorletzte Wirtschafts- und Finanzkrise war 2000-2002. Es folgte ein neuer Aufschwung samt einer fulminanten „Überhitzung“ und einer neuerlichen enormen Spekulationsblase (diesmal ausgehend vom US-Immobiliensektor) und prompt folgte 2008/2009 der nächste Krach. Auf diesen Krach allerdings folgte – anders als beim letzten Mal – kein neuer Aufschwung. Es gab zwar 2010 und 2011 ein kurzes Aufflackern an „Erholung“, aber das brach rasch wieder zusammen. Es folgte im Gegenteil eine lange Periode der Stagnation, immer wieder „Hoffnungsschimmer“ und irgendwelche Prognosen, aber kaum noch ein nennenswertes Wachstum. Grund dafür war (und ist bis heute), dass mit allen staatlichen und Zentralbankmitteln daran gearbeitet wurde, die Krisenwirkungen zu dämpfen, zu beschränken, zu kompensieren. So kam es nicht zu der eigentlich „notwendigen“ Kapitalvernichtung und so dümpelt die Wirtschaft der entwickelten kapitalistischen Länder seit fast einem Jahrzehnt dahin.

Das hindert manche nicht, dennoch davon zu reden, „die Krise (sei) überwunden“ (sie meinen die von 2008/2009). Zu diesen zählt klarerweise insbesondere die Bourgeoisie selbst, die allen Grund dazu hat, die Lage schönzureden und auch sich selbst Mut zu machen, dazu zählen aber auch verschiedene linke und sogar kommunistische Kreise. Für die MLPD z.B. war die Krise 2013/14 überwunden – freilich nur kurz, denn das Strohfeuer von 2010/11 war schnell wieder erloschen. Wenn es sich damals wirklich nur um eine temporäre Krise gehandelt hätte und sie heute längst überwunden wäre, würde man freilich heute nicht mehr so viel darüber reden. Tatsache ist, dass von einer Überwindung der Krise nur dann die Rede sein könnte, wenn auf den Krach 2008/09 irgendwann ein neuer Aufschwung gefolgt wäre.

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Venezuela am Rande des Bürgerkriegs zwischen zwei Fraktionen der Bourgeoisie

Artikel aus der No.49 der ecuadorianischen Zeitschrift „Conciencia Revolucionaria“ ( Mai 2017). Diese Zeitschrift wird von der Bewegung „Vientos des Pueblo“ herausgegeben, einer Bewegung, die mehrere Organisationen unter Führung des „Bloque Proletario“ umfasst. Der Text wurde von der französischen OCML-VP ins Französische übersetzt und, davon ausgehend, von uns ins Deutsche (Fußnoten von uns).

Venezuela steht am Rand des Zusammenbruchs. Die Konfrontation zwischen Chavisten und der Opposition wird auf der Straße ausgetragen, es gibt ständig Zusammenstöße. Nach den von den Medien verbreiteten Informationen gab es letzte Woche 20 Tote und Hunderte Festgenommene. Die verschiedenen ausländischen Regierungen haben sich für oder gegen das Regime Maduro ausgesprochen. Glaubt man der internationalen öffentlichen Meinung, geht es angeblich um einen Kampf zwischen Sozialismus und Kapitalismus, zwischen Diktatur und Demokratie. Aber das hat mit der Realität nichts zu tun, denn was sich abspielt ist im Grunde eine Auseinandersetzung zwischen zwei bourgeoisen Fraktionen der herrschenden Klasse, die hunderttausende Venezolaner unterdrückt. Viele mussten wegen der prekären wirtschaftlichen Lebensbedingungen das Land verlassen und in andere Länder flüchten.

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Rodrigo Duterte’s ‘Drogenkrieg’ und seine Auswirkungen auf die Philippinen

Um die Situation auf den Philippinen und die Vorgehensweise der dortigen Regierung zu verstehen, ist es nötig, kurz auf die soziale Situation des Landes einzugehen. Das Inselarchipel mit seinen ca. 101 Mio. Einwohnern ist ethnisch höchst unterschiedlich strukturiert, was seitens der Kolonialmächte zu einer schweren Kontrollierbarkeit der Bevölkerung führte. Die Spanier und später auch die Amerikaner verließen sich daher auf die Ernennung lokaler Bürgermeister welche wiederum regionale Eliten ausbildeten und eine wichtige Rolle bei der Durchdringung ausländischen Kapitals einnahmen. Diese Lokalherrscher verfügen auch heute noch über eigene Armeen und Söldnertruppen und setzten diese bei Bedarf gegen die Bevölkerung ein. Zwar trat im Laufe des 20. Jahrhunderts eine Modernisierung und Kapitalisierung des klassischen Landbesitzers ein, die Klan-Strukturen wurden dabei aber beibehalten. Dieses Landbesitzersystem garantiert heute bestimmten, auf die USA fixierten Klans, ihre Stellung innerhalb der philippinischen Kompradorenbourgeoisie.

Seit dem Ende der 1960er Jahre hinterfragen die CPP (Communist Party of the Philippines) und die NPA (New People’s Army) diese Strukturen und führen einen Volkskrieg, dessen Ziel eine nationaldemokratische Revolution ist. Nachdem der Diktator Ferdinand Marcos von demokratischen Kräften 1986 gestürzt wurde, gab sich die neue Präsidentin Maria Corazon Aquino zwar als Reformerin aus, jedoch begann auch sie bald mit Maßnahmen gegen die CPP/NPA und das philippinische Volk. Auch wurde die pro-imperialistische und neokoloniale Politik der vorangehenden Jahre unter ihr und den folgenden Regierungen schonungslos fortgesetzt. Seit etwa einem Jahr ist nun Rodrigo Duterte Präsident der Philippinen. Der ehemalige Bürgermeister von Davao city wurde mit einem populistischen und bisweilen antiamerikanischen law-and-order Wahlkampf gewählt und genoss eine breite Unterstützung weiter Teile der philippinischen Bevölkerung in In- und Ausland. In den Jahren vor Duterte zeigte sich zudem eine Verschlechterung der materiellen Lage was eine Unzufriedenheit gegen herrschende Klanstrukturen hervorbrachte.

Zwar gibt es seit dem Amtsantritt Dutertes ein neu aufgekommenes Element, nämlich Versuche zwischen den einzelnen imperialistischen Mächten hin und her zu lavieren.1 Jedoch wurden trotzdem antiimperialistische Demonstrationen der Volksmassen gegen die USA in Städten wie Manila mit Polizeigewalt aufgelöst. Weiters werden trotz der laufenden Friedensverhandlungen der Regierung mit der NDFP (nationaldemokratische Front der Philippinen) konstant indigene und bäuerliche AktivistInnen vom Regime getötet und Stellungen der NPA angegriffen. Nach derzeitiger Auffassung der CPP (2017) besteht praktisch kein Unterschied zwischen dem Duterte Regime und den vorangegangenen Regimen in Bezug auf Übergriffe des Militärs auf die Bevölkerung.2 So wurden im April etwa 7.000 Bauern aus Calbiga und Pinabacdao vertrieben um den Einfluss der NPA dort zurückzudrängen.

Mit der Ernennung von General Eduardo Año als zukünftigen Innenminister steht es sehr schlecht um den von der NDFP angestrebten Friedensprozess, denn mit ihm befinden sich nun wichtige Regierungsämter in den Händen von offenen US-Lakaien und Ex-Militärs.

Der Krieg gegen die Drogen

Nach offiziellen Angaben kamen seit Beginn des ‚War on drugs‘ 2.500 Menschen gewaltsam ums Leben. Nach Schätzung von Amnesty international liegt die wirkliche Zahl aber weit höher, nämlich bei bis zu 9.000.3 Etwa 4.100 dieser Morde fanden nicht durch offizielle Bullen sondern durch angebliche Privatleute statt. In einem aufgeschäumten Klima des teilweise irrationalen Hasses gegen alles was mit Drogen zu tun hat greifen viele zu einer Art vermeintlichen ‚Selbstjustiz‘ gegen KleinverkäuferInnen (sog. Pusher) oder einfache Süchtige. Da die Korruption auf den Philippinen weit verbreitet ist, lässt sich schwer abschätzen wie tief der Staat hier wirklich involviert ist. So liegen die Kosten für einen Auftragsmord bei etwa 100 USD und Missliebige oder ‚Subversive‘ sind schnell einmal als Pusher diffamiert. Ein Großteil der Anti-Drogenoperationen der Polizei finden in den urbanen Slums statt. Viele der Todesopfer sind arbeits- und/oder wohnungslos. Diese Politik des Regimes ist somit auch als eine Art sozialer Säuberung gegen ‚unerwünschte‘ Teile der Gesellschaft zu klassifizieren.

Weiters gilt als bestätigt, dass Bullen eine geheime Prämie je Getöteten kassieren. Zudem gab es Vorfälle äußerst grotesker Art. So gab es Schmiergelder seitens von Bestattungsunternehmen an Polizeichefs.4 Oft werden den Getöteten auch falsche Beweise wie Drogen oder Waffen nachträglich von der Polizei untergeschoben. Zudem gab es Vorfälle wo sich ergebende einfach niedergemetzelt wurden.

Für Drogenkriminelle gibt es zudem eine sog. „watchlist“ welche gleichzusetzen ist mit einer Todesliste ohne jegliche Beweisgrundlage.

Die Übergänge vom „Krieg gegen die Drogen“ zum Krieg gegen den Volkswiderstand sind dabei fließend. Auch die bloße Anschuldigungen, Mitglied der CPP/NPA zu sein, bedeuten oft umgehend Gefängnis oder schlimmeres. So wurde beispielsweise auch ein 12-jähriges Kind seitens des Militärs als angeblicher Kämpfer der NPA in Ost-Visayas gefangengenommen.

Derzeit sitzen fast eine Millionen Menschen in Verbindung mit Drogenvergehen in Haft. Die Praxis des ‚Verschwinden lassen‘ findet zudem erneute Verbreitung. So wurden Gefangene einer Polizeistation in Manila gefoltert und in einer Zelle hinter einem Bücherregal versteckt. Momentan gibt es auch Pläne zukünftig ‚Rehabilitationskliniken‘ für Drogenabhängige in Militärbasen zu errichten und so in Gefängnisanstalten zu verwandeln.

Duterte stützt diese Mordorgie in dem er persönlich offen dazu aufruft und der Justizapparat Straffreiheit in den Raum stellt. Viele der getöteten Kleinkriminellen werden dabei öffentlich zur Schau gestellt was ein Klima der Angst schafft. Viele Süchtige fürchten sich vor offizieller und geheimer Repression, so werden Nadeltauschprogramme oder HIV-Tests aus Furcht verhaftet oder getötet zu werden kaum mehr in Anspruch genommen.

Die extralegalen Tötungen, gleich ob gegen linke AktivistInnen oder Süchtige, stellen ein Element zum Erhalt kolonialer Machtstrukturen dar, welche den Machterhalt der Kompradorenbourgeoisie und die Extraprofite der Imperialisten gewährleisten sollen. Das Duterte-Regime führt eine reine Sündenbock-Politik gegen Drogenabhängige was einerseits die Aufrüstung von Militär und Polizei befördert, andererseits die Bildung von Todesschwadronen legitimieren soll.

Dass auch Konzerne des imperialistischen Österreich die Menschenrechtsverletzungen in den Philippinen unterstützen, zeigt das Beispiel Glock GesmbH, welche über Umwege die reaktionären philippinischen Streitkräfte mit 120.000 Glock 30 Pistolen im Kaliber .45 belieferte. Zuvor war schon die Polizei mit 75.000 Glock 17 Pistolen im Kaliber 9mm ausgestattet worden.5

duerte Glock

Die revolutionär-kommunistischen Kräfte unterschätzen keineswegs die verheerende Drogenproblematik. So verurteilte die revolutionäre Gerichtsbarkeit der NPA in Süd-Mindanao einen berüchtigten Drogenboss und Anführer einer Todesschwadron zum Tode. Ziel derartiger Urteile ist es die volksdemokratische Ordnung in den roten Zonen zu festigen und sie nicht durch vor Bestrafung durch das staatliche Regime geflohene Kriminelle schwächen zu lassen.6 Jedoch stellen sich die KommunistInnen gegen eine Politik der Dämonisierung und des Mordes von Kleinkriminellen und einfachen Süchtigen. Drogensucht und daraus resultierende gesellschaftliche Probleme haben immer noch primär soziale und ökonomische Ursachen, welche es zu bekämpfen gilt.

Mit dem Angriff vermeintlich IS naher Gruppen auf Marawi City wurde am 23. Mai über die südliche Provinz Mindanao das Kriegsrecht verhängt. In Wirklichkeit handelte es sich bei den Angreifern um Mitglieder der mit dem Militär eng verwobenen Maute Bande. Mit der jetzigen Ausrufung des Kriegsrechts werden Bürger- und Menschenrechte massiv beschnitten und ein entscheidender Schritt der Faschisierung gesetzt, wobei Duterte auch wörtlich an den toten Präsidenten Marcos anknüpft und dessen Clan zu einer neuen Machtfülle verholfen hat.7 Die GenossInnen der CPP gehen in ihrer Analyse der Situation von einer zukünftig steigenden Repression gegen die fortschrittlichen Elemente des Volkes aus und werten diesen Schritt Dutertes als Versinnbildlichung der Widersprüche innerhalb der herrschenden Klasse und etwaiges Mittel seinerseits zur Vorbeugung eines Militärputsches. Dieses Erodieren des politischen Systems auf den Philippinen bietet sicherlich eine Perspektive für NDFP und CPP, welche sich über die Notwendigkeit des bewaffneten Kampfes in Form des Volkskriegs ergibt. So hat die CPP bereits mehr taktische Offensiven der NPA im Kampf gegen das faschistische Regime angekündigt.8

Weg mit dem Kriegsrecht!

Freiheit für die über 400 politischen gefangenen AktivistInnen von CPP, NPA und NDFP!

Es lebe der Sieg im Volkskrieg!

(Mai 2017)

1 Hier seien insbesondere Annäherungsversuche an China und Russland erwähnt.

3 Diese und andere Zahlen betreffend der im War on drugs getöteten beziehen sich auf den Zeitraum Juli 2016 bis Jänner 2017

4 Vgl. „If you are poor, you are killed“. Extrajudicial executions in the Philippines‘ “War on drugs”; (London 2017); Seite 7

7 Der faschistische Diktator Marcos rief 1972 das Kriegsrecht gegen die kommunistischen Kräfte aus, welches tausenden wirklichen und vermeintlichen KämpferInnen sowie Unschuldigen aber auch anderen politischen GegnerInnen Marcos‘ das Leben kostete oder diese ins Gefängnis brachte.

 

 

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Staat und Revolution (Schulung)

St+Rev-Schulung-Mai2017-pdf

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Krise vorbei? Welt-BIP steigt?

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Zur Aussagekraft des Welt-BIP für die Beurteilung der Frage, ob das kapitalistische Wirtschaftssystems die Krise überwunden hat oder nicht

 

Die vorletzte Wirtschafts- und Finanzkrise war 2000-2002. Es folgte ein neuer Aufschwung samt einer fulminanten „Überhitzung“ und einer neuerlichen enormen Spekulationsblase (diesmal ausgehend vom US-Immobiliensektor) und prompt folgte 2008/2009 der nächste Krach. Auf diesen Krach folgte anders als beim letzten Mal aber kein neuer Aufschwung. Es folgte stattdessen zwar 2010 und 2011 ein kurzes Aufflackern an „Erholung“, aber das brach rasch wieder zusammen. Es folgte im Gegenteil eine lange Periode der Stagnation, immer wieder „Hoffnungsschimmer“ und irgendwelche Prognosen, aber kaum noch ein nennenswertes Wachstum. Grund dafür war (und ist bis heute), dass mit allen staatlichen und Zentralbankmitteln daran gearbeitet wurde, die Krisenwirkungen zu dämpfen, zu beschränken, zu kompensieren. So kam es nicht zu der eigentlich „notwendigen“ Kapitalvernichtung und so dümpelt die Wirtschaft der entwickelten kapitalistischen Länder seit fast einem Jahrzehnt dahin.

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