Proletarische Revolution – aktuelle Ausgabe

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Migrante Austria: Ehre den getöteten MärtyrerInnen

Ehre den Getöteten von San Jose (Antique):

Ka Dudi (Felix Salditos), et al.,

Ehre unseren geliebten GenossInnen!

 

Wir von Migrante Österreich machen das faschistische Duterte Regime für das in der Nacht des 15. August 2018 stattgefundene Massaker von Atabay, einem Stadtteil von San Jose in der Provinz Antique, verantwortlich, bei dem die Erziehungs-, Forschungs- und Propagandaabteilung der Panay-Sektion der Nationaldemokratischen Front der Philippinen ausgelöscht wurde.

Entgegen den Behauptungen der Regierung, zeigen die Fakten, dass dieses MASSAKER von dem 61. Infanteriebataillon der 301. Brigade, der Antique PMF und der Nationalpolizei von San Jose gezielt geplant und durchgeführt wurde.

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Der vermeintliche Faschismus Donald Trumps und der seltsame Antifaschismus eines Bob Avakians

In nachfolgenden Artikel möchten wir uns mit dem Faschismus-Verständnis der Revolutionär-Kommunistischen Partei der USA (RCP, USA) auseinandersetzen. Diese Partei hat seit etwa zehn Jahren mit ihrer Abkehr vom Marxismus-Leninismus-Maoismus, ihren revisionistischen Übergang zum utopischen Kommunismus („Neue Synthese“) sowie einer Kult-ähnlichen Verehrung ihres Vorsitzenden Bob Avakian für weitere Verwirrung in einer ohnehin geschwächten Internationalen Kommunistischen Bewegung gesorgt und die Desintegration der R.I.M.[1] entschieden mitbefördert. Weiterlesen

Konjunkturentwicklung und Wachstumseinbruch 2019

Trendwende der Konjunkturentwicklung und prognostizierter Wachstumseinbruch 2019

(Juli 2018)

Will man eine ernsthafte politische und gewerkschaftliche Arbeit machen, muss man laufend die Entwicklung der objektiven Bedingungen des Klassenkampfes verfolgen. Dazu gehört auch die Konjunkturanalyse. Das ist wichtig, um die konkreten Interessen der Bourgeoisie, die Konkurrenzzwänge, unter denen sie steht, und ihre Spielräume in puncto Ausbeutung und Ausplünderung einzuschätzen. Wie läuft die Profitmacherei? Wie läuft die Akkumulation (die Investitionen)? Wie der Waren- und Kapitalexport? Wie entwickelt sich die Konkurrenzposition des österreichischen Kapitals? Profitiert es von Vorsprüngen gegenüber den Konkurrenten oder schmelzen diese ab? Daher befassen wir uns regelmäßig mit solchen Fragen. Die vierteljährlichen Konjunkturberichte und -prognosen der bourgeoisen Wirtschaftsforscher von WIFO und IHS sowie der Österreichischen Nationalbank bieten speziell für die Konjunkturanalyse einen naheliegenden Anlass. Insbesondere gilt das an Wendepunkten der Entwicklung, wie die Entwicklung seit etwa der Jahreswende 2017/18 einen darstellt und wie es sich jetzt erstmals markant in den Juniberichten niederschlug. Weiterlesen

NEPAL: Auflösung des Maoist Centre in die UML – ein Sprung rückwärts (Kiran)

NEPAL: Auflösung des Maoist Centre in die UML: ein Sprung rückwärts

(Mohan Baidhya ‚Kiran‘, 21. Mai 2018)

(Übertragung ins Deutsche, Vorbemerkung, erläuternde Fußnoten sowie einige als solche gekennzeichnete Klammereinschübe durch uns)

Vorbemerkung: Im Jahr 1996 hatte die CPN(Maoist) den Volkskrieg gegen die herrschenden Klassen der Kompradoren- und bürokratischen Bourgeoisie und der Feudalherren sowie deren politische Repräsentanz in Gestalt der Monarchie aufgenommen. Der Volkskrieg machte gewaltige Fortschritte und bereits 2005 war fast das ganze Land befreit, im Wesentlichen mit Ausnahme von Kathmandu. Das alte Regime war zersetzt. Fast alle Parteien, die es bisher direkt getragen oder indirekt gestützt hatten, von der durch Indien beherrschten Kongresspartei bis zu diversen angeblichen KommunistInnen, die bisher geharnischte Feinde der CPN(Maoist) gewesen waren, waren plötzlich zu einem Bündnis mit ihr gegen die Monarchie und für „Demokratie“ bereit. 2006 kapitulierte die Monarchie – nicht aber die herrschenden Klassen und nicht der indische Expansionismus. Es kam zu einem Waffenstillstand und Wahlen sollten über die zukünftige Verfassung und Regierung entscheiden. Die CPN(Maoist) ging darauf, obwohl taktisch umstritten, ein – und prompt als Sieger aus den Wahlen hervor. Ihr Vorsitzender Prachanda wurde Ministerpräsident, blieb aber machtlos. Zwar war der König weggeputzt, aber der alte Staatsapparat in Kathmandu war intakt. Der Staatspräsident blieb Staatspräsident und der Generalstabschef blieb Generalstabschef. Der Staatsapparat, von der Bürokratie bis zum Militär, dachte keinen Moment lang auch nur im Geringsten daran, irgendeinem Gesetz oder irgendeiner Verordnung oder Weisung des maoistischen Premierministers Folge zu leisten. Als schließlich Prachanda den Generalstabschef entließ, widersetzte sich dieser mit Unterstützung des Staatspräsidenten, des Reaktionärs Yadav von der pro-indischen Kongresspartei, Repräsentant des alten Regimes seit 2008 und wilder Feind von Demokratie und Volkskrieg. Prachanda blieb nichts andere übrig, als zurückzutreten. Aber der rechte Parteiflügel zog auch daraus keine Lehren, sondern schwenkte immer mehr nach rechts. Es folgte ein jahrelanges verwickeltes Hin und Her und in der Partei ein erbittertes Ringen zwischen Revolution und Kapitulation. Aber die Tür zum „friedlichen parlamentarischen Weg“ war aufgetan – und wie immer war es kein Weg vorwärts zur Revolution, sondern zurück zur Rettung und Stabilisierung des alten Regimes. Der revolutionäre Flügel hatte zwischendurch immer wieder eine Mehrheit in der Partei und trat für die Wiederaufnahme des Volkskriegs ein und organisierte immer wieder Massenmobilisierungen und regelrechte Volksaufstände, so 2006 und 2010, auch und insbesondere in den Städten und speziell Kathmandu – aber der rechte Flügel der Partei um Bhattarai und – wenn auch mit einigen Windungen und Wendungen und immer wieder einmal auch Zugeständnissen an den unter den Volksmassen nach wie vor sehr starken revolutionären Flügel – der zentristische Flügel um den Parteivorsitzenden Prachanda hintertrieben das nach Kräften und schlitterten bzw. marschierten immer mehr in den opportunistischen Sumpf. Ein Faktor, der die revolutionären Kräfte schwächte, war der 2009 erfolgte Zusammenschluss mit Teilen der 2006 auseinander gebrochenen CPN (Unity Center-Masal). Das war eine Partei, die stets gegen den Volkskrieg aufgetreten war, deren „linker“ Flügel sich aber 2009 scheinbar eines Besseren besonnen hatte, aber eben nur scheinbar und der Zusammenschluss war – im Nachhinein betrachtet – offenbar ein Fehler. Bei der entscheidenden Abstimmung im April 2011: Weiterführung bzw. Wiederaufnahme des Klassenkampfes und des Volkskriegs oder Einschwenken auf eine bourgeoisdemokratische Kapitulationslinie stimmte nur 1 der 31 aus dieser Partei hervorgegangenen ZK-Mitglieder für die revolutionäre Linie (gegen fast die Hälfte derer aus der „alten“ Partei, nämlich 43 von 95). Das Sinnen und Trachten der revisionistischen Mehrheit war nur mehr darauf gerichtet, den Volkskrieg definitiv zu beenden, die Volksarmee zu entwaffnen und schließlich aufzulösen, sich im reaktionären Staatsapparat einzunisten, ein bisschen bürgerliche Demokratie zu verwirklichen, vielleicht einige Reformen zu bewerkstelligen und sich mit dem indischen Expansionismus zu arrangieren. Als Argument dafür wurden die „ungünstigen objektiven Bedingungen“, darunter die Gefahr einer indischen Invasion im Falle einer wirklichen Revolution angeführt – der revolutionäre Flügel verwies demgegenüber darauf, dass die Revisionisten die „Bedingungen“ bisher noch bei jeder Revolution (1871, 1905, 1917 …) für „ungünstig“ und „unreif“ hielten und es eben darum ginge, die „Bedingungen“ durch die Revolution zu ändern (z.B. durch die Ausstrahlung einer erfolgreichen neudemokratischen Revolution in Nepal auf den Volkskrieg in Indien). Hauptargument war, dass das Ziel des Sturzes der Monarchie, also die bürgerliche Demokratie ohnehin schon erreicht sei – als ob das das einzige oder auch nur entscheidende Ziel des Volkskriegs gewesen wäre! Die Partei war durch die Umtriebe der Revisionisten und Zentristen zersetzt, es gab heftige Linienkämpfe, 2011 kam es zur definitiven Spaltung der Partei, wie auch ihrer Massenorganisationen und der Volksarmee. Prachanda und Bhattarai hatten die Revolution und ihre sozialen, politischen sowie nationalen Interessen vollständig verraten 1. Seither ging die konterrevolutionäre Entwicklung weiter und fand am 17. Mai 2018 einen neuen Höhepunkt, indem sich die Partei(mehrheit), die sich inzwischen in CPN(Maoist Center) umbenannt hatte, in die CPN(UML) auflöste, eine Partei, die seit jeher den Volkskrieg und die Revolution bekämpft hatte. Prachanda und der Vorsitzende der UML, Oli, bilden gemeinsam den Parteivorsitz und gemeinsam stellen sie auch die Regierung. Sie sind aus Klasssenverrätern zur politischen Repräsentanz des Klassenfeindes geworden. Ihr Weg führte – wie üblich in der Geschichte – vom Revisionismus zur offenen Reaktion. Weiterlesen