Einheit im Kampf gegen den indischen Staat!

Gemeinsame Erklärung der KP Indiens (Maoistisch) und der
Maoistischen Kommunistischen Partei von Manipur

Der Weltimperialismus hat unter dem Motto „Globalisierung, strukturelle Anpassung und offene Marktwirtschaft“ seinen globalen Plan für die weitere Intensivierung der Beherrschung, Ausbeutung und Unterdrückung der Völker verkündet. Die gegenwärtige globale Krise des Weltimperialismus hat seine Angriffe weiter verschärft und erzeugt damit unvermeidlich noch mehr Elend, Horror, Zerstörung und Krieg in weltweitem Ausmaß. Das Proletariat und die unterdrückten Völker der Welt wehren sich weiterhin gegen diesen Plan und führen revolutionäre Kämpfe gegen den Imperialismus und seine botmäßigen reaktionären herrschenden Klassen der verschiedenen Länder, wodurch sie eine neue Welle von Volkskämpfen in der ganzen Welt, insbesondere in den unterdrückten Ländern hervorrufen. Wie Mao es formuliert hat, bilden die unterdrückten Länder die Sturmzentren der Weltrevolution und die Revolution ist die Haupttendenz in der heutigen Welt.

Die Region Südasien stellt weiterhin einen konzentrierten Ausdruck dieser Wahrheit dar. Südasien mit mehr als einem Fünftel der Weltbevölkerung ist, wie die Imperialisten selbst bemerken, ein blubbernder Vulkan. Alle wichtigen Widersprüche in der Region verschärfen sich und rufen nach revolutionären Lösungen.

In Indien gehen die Befreiungsbewegungen in Kaschmir, Assam, Nagaland und Manipur weiter. Der langandauernde Volkskrieg tobt in Zentral- und Ostindien und eröffnet gerade eine neue Front im Südwesten. Verschiedene Volkskämpfe gegen Imperialismus und die reaktionären herrschenden Klassen kommen ebenfalls voran. Indien hält die unterdrückten Nationalitäten gewaltsam unter seiner Vorherrschaft. Die indische Besatzungsarmee zertritt nicht nur mit äußerster Brutalität deren gerechte Forderungen unter ihren Stiefeln, sondern sie hetzt auch einen Teil des Volkes gegen den anderen, um ihre gerechten Kämpfe in einem Meer von Blut zu ertränken. Das kann man in Nagaland, Manipur, Assam, Kaschmir und Zentral- und Ostindien sehen. Naga-Regimenter werden in jenen Gebieten gegen den Volkskrieg eingesetzt und die indische Armee wird in Nagaland, Manipur, Assam, Tripura und Meghalaya eingesetzt, um die nationalen Befreiungsbewegungen zu unterdrücken.

Der indische Staat agiert immer mehr als regionaler Gendarm des US-Imperialismus und erfüllt so seine expansionistischen Bestrebungen bei der Unterdrückung der Volksbewegungen auf dem Subkontinent. Die indischen Herrscher mischen sich immer barbarischer in die inneren Angelegenheiten der Nachbarländer wie Nepal, Bangladesh, Bhutan, Sri Lanka und Malediven ein. Die jüngsten Besuche des indischen Premierministers in verschiedenen Ländern Asiens und die intimen Beziehungen zu den us-amerikanischen und anderen Imperialisten sind ein neuer Schritt zur Bewahrung und Festigung seiner politischen und wirtschaftlichen Vorherrschaft in der Region Südasien, wobei er damit im Wettstreit mit China steht. Barack Obama, der Präsident der USA, kommt am 26. Jänner als Hauptgast zur Angeber-Parade der Expansionisten um sie zu fördern und die US-Kontrolle zu verstärken. Der indische expansionistische Staat stellt mit Rückendeckung des Weltimperialismus, insbesondere des US-Imperialismus, den gemeinsamen Feind der Völker Südasiens dar.

Das Modi-Regime der BJP verwandelt den Staat in einen faschistischen Apparat um alle Arten von demokratischen Bewegungen in Indien zu zerschmettern, und es übertrifft dabei alle seine Vorgänger. Es greift die Rechte der Arbeiter/innen an und vertieft radikal die imperialistische Durchdringung der Wirtschaft. Es setzt brahmanische faschistische Werte (d.h. der hinduistischen Priesterkaste) in allen Bereichen der Gesellschaft durch. Der Hauptstoß dieser Offensive ist eine neue Phase des „Kriegs gegen das Volk“ (Operation Grüne Jagd / Green Hunt), was darauf abzielt den aktuellen langandauernden Volkskrieg zu zerschlagen und die Unterdrückung der verschiedenen nationalen Minderheiten zu verstärken. Das bedeutet noch mehr erfundene Gefechte (sowohl gegen Revolutionär/innen als auch gegen die einfachen Leute), mehr Plünderungen, Zerstörung, schwere Körperverletzungen, Foltern und Grausamkeiten gegen das Volk, mehr Angriffe, politische und körperliche gegen jede Art von Opposition, mehr Zertrampeln von Staatsbürgerrechten und mehr brutale Unterdrückung in verschiedener Form gegen die politischen Gefangenen in den Gefängnissen im ganzen Land.

Die staatliche Gewalt ist in Indien durch die verfassungsrechtliche Immunität der Polizei, der Paramilitärs und der Armee institutionalisiert. Die ärgste Form davon ist das Gesetz über die Sonderrechte der Streitkräfte (Armed Forces Special Powers Act, AFSPA) aus dem Jahr 1958. Das AFSPA hat seine Wurzeln in der britischen Kolonialgesetzgebung aus der Mitte des 19. Jahrhunderts. Es gründet sich direkt auf einen britischen Kolonialerlass unter der Bezeichnung Erlass über die Sonderrechte der Bewaffneten Streitkräfte , Armed Forces (Special Powers) Ordinance, der 1942 verlautbart wurde, um die Unterdrückung der „Raus aus Indien Bewegung“ (Quit India Movement) zu unterstützen, die einen Teil des Kampfes gegen den britischen Kolonialismus ausmachte. Das AFSPA ist seit Jahren in großen Teilen der nordöstlichen Region von Indien und in Jammu-Kaschmir in Einsatz. Das AFSPA ermächtigt die Sicherheitskräfte zur Festnahme und zum Betreten von Gebäuden ohne Vollziehungsbefehl, zum tödlichen Schusswaffengebrauch sogar unter Umständen, wo sie sich nicht in einer unmittelbaren Gefahr befinden. Es ist eine Lizenz zum Töten und Vergewaltigen, wannimmer sie wollen. Es ermöglicht schwere Verstöße gegen die Menschenrechte, einschließlich außergerichtliche Hinrichtungen, „Verschwindenlassen“, Vergewaltigung und Folter. Durch die Erklärung eines Gebiets zum „Unruhegebiet“ und die Ermächtigung des Militärs zur Ausübung umfangreicher Gewaltmaßnahmen wird in der Praxis eine inoffizielle Notstandsgesetzgebung eingeführt. Das AFSPA erlaubt den Mitgliedern der Streitkräfte, ungestraft Misshandlungen zu begehen. Sie werden durch Klauseln im AFSPA geschützt, die eine gerichtliche Verfolgung ohne Genehmigung der Zentralregierung verbieten. Solche Genehmigungen werden selten bewilligt.

Wenn das AFSPA die hinterhältigsten Repressionen durch verfassungsmäßige Grundlagen des indischen Staates legitimiert, dann wird dies alles und noch viel schlimmeres als Teil der „Operation Green Hunt“ in den Kampfzonen des Volkskriegs unter Führung der Kommunistischen Partei Indiens (Maoistisch) in Zentral- und Ostindien ohne irgendeine angebliche Legalität und sogar unter offener Verletzung gesetzlicher Bestimmungen durchgeführt. Hier sind die Opfer hauptsächlich die Adivasis (Stammesangehörigen) und Dalits (Kastenlosen), die die untersten Schichten der Gesellschaft ausmachen. In einem Zeitraum von zehn Jahren wurden fast zweitausend getötet und zahllose mehr brutal gefoltert und eingesperrt. Diese brutale ständig verlängerte landesweite Offensive gegen die verschiedenen Widerstandsaktionen des Volkes, die insbesonders gegen die maoistische Bewegung gerichtet ist, wütet ununterbrochen seit ihrem Beginn durch die 2. UPA-Regierung (Koalitionsregierung der Kongresspartei, d.Ü.) Mitte des Jahres 2009 bis zum heutigen Tag. Die Vorbereitungen zu ihrer 3. Phase werden unter der faschistischen NDA-Regierung mit schnellen Schritten durchgeführt.

Die Völker von Manipur, Nagaland, Mizoram, Assam, Tripura, Meghalaya und Jammu-Kaschmir sind seit langem die Opfer des Aufstandsbekämpfungsfeldzugs des indischen Staates. Tausende wurden von den herzlosen indischen Streitkräften getötet. Allein in Manipur wurden unter dem AFSPA nach groben Schätzungen 8983 geliebte Menschen getötet. 1,6 Millionen Menschen der einheimischen Bevölkerung in Manipur leben unter den Stiefeln von 100.000 Killern der indischen Streitkräfte, die mit modernsten Waffen ausgerüstet sind.

Das ist das wirkliche Gesicht der indischen “Demokratie”. Das ist die Realität der indischen Republik. Es ist ein Völkergefängnis. Es ist eine Schwitzbude (Arbeitshaus) des Imperialismus und seiner Kompradoren-Knechte. Es ist eine Folterkammer für die Unterdrückten und Ausgebeuteten.

Wir rufen das Volk, die unterdrückten Nationalitäten und die Ausgebeuteten in ganz Indien auf:

Schließen wir uns zusammen, um den indischen Staat zu stürzen und dieses Monster zu zerstören!

Unterstützen wir uns gegenseitig in unseren Kämpfen!

Schreiten wir voran entlang dem Pfad des langandauernden Volkskriegs unter Führung des Marxismus-Leninismus-Maoismus!

Schüren wir die Flammen der neudemokratischen Revolution und dienen wir so der Sache der sozialistischen Weltrevolution!

Kommunistische Partei Indiens (Maoistisch)

Maoistische Kommunistische Partei von Manipur

26. Jänner 2015

Quelle: https://icspwindia.wordpress.com/ Übersetzung aus dem Englischen anlässlich der internationalen Aktionstage 29.-31.1.2015 von: Initiative für den Aufbau einer Revolutionär-Kommunistischen Partei (IA*RKP); Stiftg.8, 1070 Wien, iarkp.wordpress.com, ia.rkp2017@yahoo.com

Das „Sanierungspaket“ 2010 der Troika (EU, EZB, IWF) gegen Griechenlands Arbeiter/innen und Volksmassen

Seit 2010 wurden unter anderem folgende Maßnahmen beschlossen und weitgehend ungesetzt:

Öffentlicher Dienst:

Senkung der Löhne/Gehälter um bis zu 20% (plus anschließendes Einfrieren aller Löhne/Gehälter über 2.000 Euro)

Abschaffung des 13. und 14. Lohns/Gehalts

Streichung von 150.000 Stellen (von insgesamt 700.000) bis 2015

Pensionen:

Senkung der Pensionen um durchschnittlich 7%

Anhebung des Regelpensionsalters von 60 auf 67 Jahre bis 2014

Arbeitsrecht:

Aushöhlung des gesetzlichen Kündigungsschutzes

Kürzung der gesetzlichen Abfertigungen

Aushöhlung und teilweise sogar Abschaffung von Kollektivverträgen

Soziales, Gesundheit, Ausbildung:

Streichung der „Solidaritätszulagen“ für Langzeitarbeitslose, Niedrigverdiener, Pensionisten, Bauern etc.

Kürzung derselben für Behinderte

Drastische Schnitte im Gesundheits- und Ausbildungs-/Erziehungswesen

Flächendeckende Leistungskürzungen im Sozialbereich

Steuersystem:

Erhöhung der Mehrwertsteuer von 19% (vor der Krise) auf 23%

Erhöhung weiterer Massenverbrauchssteuern (u.a. für Benzin, Tabak und Alkoholika)

Solidaritätszuschlag auf die Einkommensteuer zwischen 1% und 4% (je nach Einkommen)

Zuschlag auf die Einkommensteuer von 3% für den Öffentlichen Dienst

Senkung der Steuerfreigrenze von 12.000 auf 8.000 Euro im Jahr

Privatisierungen:

Öffentlicher Grundbesitz in Tourismuszonen

Verkauf weiterer 10% plus 6% der griechischen Telekom OTE (30% bereits 2011 im Besitz der Deutschen Telekom)

Verkauf von 34% der Postbank

Verkauf von 75% der Häfen von Piräus und Thessaloniki

Verkauf der verbliebenen 55% des Flughafens Athen (27% bereits 2011 im Besitz der deutschen Baufirma Hochtief)

Teilprivatisierungen der Nationalen Lotterie, des staatlichen Gaskonzerns DEPA, des Elektrizitätskonzerns DESMIE, der Bergwerksgesellschaft, der Post, einiger Autobahnen,

der Staatsbahnen OSE

(PR47/2011)

خونریزی درشارلی ابدو: ! اتحاد انقلابی دربرابر تمامی مرتجعین

خونریزی درشارلی ابدو:

اتحاد انقلابی دربرابر تمامی مرتجعین !

درصبح هفتم ژانویه 2015 دوفردمسلح به محل دفترنشریه هفتگی< شارلی ابدو>هجوم آورده وافرادحاضردرآنجارا به مسلسل بستند، که درجریان آن تعدادزیادی خبرنگاروکاریکاتوریست به قتل رسیدند. درمیان کشته شدگان یک کارگرمرد ویازن این ساختمان هم وجودداشت. طبق منابع خبری درمجموع 12 نفرقربانی این حادثه شدند.

طبق اخبارواصله حمله به شارلی ابدو توسط نیروهای ارتجاعی اسلامی صورت گرفته که مدعی اند بنام اسلام این حرکت راانجام داده اند، هرچند چندین فیلم ویدوئی این مطلب را نشان می دهد، ولی نمی توان احتمال دستکاری پلیس رادراین اسناد نادیده گرفت.

ما درهرصورت ارتجاع مذهبی را چه درکوبانه کشتارمی کند ویا برای ادامه استعمارفلسطین بهانه می آفریند ویا درخیابانهای فرانسه راه پیمائی براه می اندازند و برعلیه ازدواج هم جنس گرایان تبلیغات سوء ودست به خشونت می زند، شدیدن محکوم می کنیم. مابه این مطلب آگاهیم که نهادهای مذهبی، نیروهای کاملن ارتجاعی می باشند وهمیشه به منافع قدرت مندان خدمت کرده اند.

باتوجه به وضعیت ناهنجاراکثریت توده های مردم، ورشدروزافزون راسیسم وضعف نیروهای انقلابی، تعدادکثیری ازنارضیان وبه حاشیه رانده شدگان که امیدی به این جامعه وارزش های آن ندارند وازشناخت ریشه های واقعی فقروفلاکت وبیکاری عاجزند، حال با ویا بدون مذهب، شورش کرده و وبه قهرکورمتوسل می شوند. ولی ما مجازنیستیم با تمامی خشم وغضبی که این نظام فراهم آورده است به این اشتباه دچارشویم.

استثماروسرکوب واقعی اند وحاصل یک نظام اقتصادی می باشند که طبق قانون سودحداکثرعمل می کند.این بورژوازی است که فقرونکبت را تولید می کند نه کس دیگر. ما نباید منتظر راه حل ازآسمان وقدرتمندان باشیم، چون برای نفی استثماروبی عدالتی، تنهابدیل، بدست گیری قدرت توسط کارگران وزحمتکشان است، نیروی که حیات این نظام درگرو کاروکوشش آنهاست .

بعدازاین جنایت، ماشاهد عکس العمل واظهارانزجار وتنفرزیادی بوده ایم- که امری به حق وبسیارمثبت است، چون آنچه اتفاق افتاده عملی بربرمنشانه وغیرقابل توجیه است- ولی این به هیچ وجه نباید مارا با بورژوازی امپریالیستی همراه وتحت تاثیر تبلیغات آنها ازجمله فراخوان به مردم برای „اتحادملی“ به بیراهه بکشاند.

نه! درفرانسه هیچ <اتحادبزرگ ملی> نمی تواند با پنهان شدن درپشت ارزش های جمهوری خواهانه ازنظر طبقاتی خنثی باشد. این بیراهه ای است که مسئولیت وحوزه تصمیم گیری را به بورژوازی درقدرت می سپارد وتوده هارا نظاره گرصحنه حوادث می کند. این واقعیت رابرای چندمین باربایدتکرارکرد که امپریالیسم فرانسه که خلقهای جهان را استثمارمی کند ومسلحانه درکشورهای خاورمیانه مداخله می کند، خود مسئول مستقیم این حادثه ووضعیت نکبتبارخلقهای این منطقه است. فرانسه بازی خطرناکی را درنزاع درونی امپریالیست ها درخاک سوریه درپشتیبانی ازگروهای „مخالف“ ویا درلیبی آغازکرد وهمزمان ادعا نمود که با آنها مبارزه می کند. تمامی اینها به افزایش نفرت علیه فرانسه دامن زد که نتیجه آن همین ترور درقلب پاریس بود. که البته باید به آن رشد راسیسم ونیروهای فاشیستی درفرانسه ودیگرکشورهای امپریالیستی را که برزمینه بحرانهای حاد اقتصادی روزبروز افزایش می یابند، افزود. درحقیقت امپریالیست ها خودخالق تروریسم اند.

ازطرف دیگر خشم به حق مردم نسبت به این جنایت نباید مارا به ابزاردست نیروهای ارتجاعی فئودالی تبدیل کند. شارلی ابد و هم، که امروز هدف این حمله واقع شده است دراین ماجرا بی تقصیرنیست.این نشریه،همانند دیگررسانه های فرانسوی به نفاق قومی ومذهبی دامن زده است. این مطبوعات همگی درتحریک علیه اسلام و هراس افکنی ازآن شریک می باشند. مثال بارز آن“ بحث درباره هویت ملی“ یک خصلت کاملن ضداسلامی داشت که بنام آزادی قلم وبیان تمامی جامعه اسلامی ویا انسا نهای حول وحوش آنرا زیرضرب نفرت وحتاکی راسییستی قرار می داد عملی که هدف آن ایجادنفاق ودودستگی درون طبقه کارگر به بهانه“حفظ آرامش عمومی است„.

باتمامی اینها طبیعی است که جنایت شارلی ابدو همانندبرافروختن شعله های خانمانسوز راسیسم وخارجی ستیزی تنفربرانگیزوبهیچ وجه قابل توجیه ودفاع نیست،

ما بنام مذهب ، حال هرچه می خواهد باشد مبارزه نمی کنیم وآنرا امری خصوصی می دانیم، بلکه بنام طبقه مان، طبقه کارگربرای آزادی ورهائی تلاش می کنیم.این طبقه ای است بافرهنگهای گوناگون وبین المللی. آنهائی که می کوشند مارا دچارنفاق نمایند، حال چه مذهبی ویاهر نیروی سیاسی دیگرزائیده وکارگزار همین تظام فاسد وانگلی سرمایه اند وتبهکار.

به دنبال حمله به شارلی ابدو، ما با اطمینان شاهد زوزه گرگهای نشسته درکمین خواهیم بود. جبهه ملی – ماری لوپن ودیگرنیروهای ارتجاعی با سوء استفاده ارخشم به حق مردم ازاین جنایت برای تشدید تبلیغات راسیستی خود استفاده خواهند کرد تا عقاید فا شیستی خودرا درون توده های مردم ببرند وبدین طریق شکاروتعدی به رنگین پوستان را تسهیل وافزایش دهند. ماری لوپن اعلام کرده است“آزآزادی بیان باید دربرابربنیادگرایان اسلامی دفاع نمود„،آیااین گفته ارزش آن همقدر الفاظ راسیستی، خارجی ومسلمان ستیزی نیست، که دایم اززبان اووهم جنسشان تراوش می کند.

مجموعه شرایط حساس کنونی حکم می کند، که ما بیداری ضدفاشیستی خودرا دوبرابرنمائیم. ما اطمینان داریم که فاشیست ها کوشش خواهندکرد از این واقعه برای بسیج ارتجاعی خود استفاده کنند.

درفضائی که درآن نیروهای مانند<جواب لائیک ومقاومت جمهوری خواهانه> که مورد حمایت جامعه فاشیستی دفاع یهودی می باشد که تحت شعار“اسلامی ها را ازفرانسه بیرون کنید“ به تجمعی درروز18 ژانویه فراخوان داده اند، که مورد پشتیبانی نیروهای هم رنگشان، همانند پگیدا(Pegida)- اروپائیهای میهن پرست علیه اسلامی شدن غرب –   درآلمان که این شعار نئوفاشیستی را پذیرفته اند قرارمی گیرد.

درفضائی که فاشیست ها درلیون شعار عمل مستقیم راعلیه مهاجرین و… سرمی دهند، درفضائی که „روشنفکرانی“مانند فینکیل کروات(Finkielkraut) ، سمور(Zemmour)، هولبسک (Houellebecq)ودیگران می خواهند سالهای سیاه قبل از جنگ جهانی دوم رابه ما حقنه نمایند، درفضائی که حزب سوسیال دمکرات درقدرت هم چنان به سیاستهای راسیستی پیشی نیانش، سرکوزی و… به هموارکردن راه برای بورژوازی ، جهت تشدید استثمارادامه می دهد، درفضائی که احزاب، سازمانهاودستجات رنگارنگ ناسیونال فاشیستی ودرراس آنهاجبهه ملی ماری لوپن(Marin Le Pen) خودرا منسجم وتکامل می بخشند، موظفیم بیداری ضد فاشیستی خودرا تقویت کرده وبا تمامی ترفندهای آنها مقابله نمائیم.

باید به این واقعیت برای چندمین باراشاره کرد، که فاشیست ها کاملن آگاهانه، هدف ایجاد دودستگی ونفاق را درون مادنبال می کنند تا نظم سرمایه داری ودیکتاتوری سرمایه را پا برچا نگه دارند.

هرچند که نفی بنیادگرائی اسلامی وانزجارازجنایت درشارلی ابدو امری کاملن درست است ، ولی باید به این مهم آگاه بود که فاشیسم هم پدیده ای جانی وتبهکار است واسلام ستیزی هم عملی بربرمنشانه ونفاق برانگیز. هرچند که تروریست ها شارلی ابدورا باخون تصویرکردند، ولی نبایدفراموش کرد که خطراصلی سربلند کردن فاشیسم است،چون آنهابدیل استراتژیک بورژوازی درشرایط بحران نظام سرمایه داری دربرابرمبارزات طبقه کارگرهستند.

آنچه که برای مادرمبارزه علیه بنیادگرائی مذهبی می تواند الهام آمیزباشد مثال رفقای کمونیست ما درکوبانی است که همدوش مبارزان کرد باارتجاعیون مذهبی فئودال به جنگ انقلابی مشغولند! ازطرف دیگرنباید احساسات مذهبی توده های مردم را با فاشیسست ها که به نوعی دیگر براحساسات کاذب تکیه می کنند، تا سلطه خودرا به مردم تحمیل نمایند مخلوط نمود.

خواسته های ما چنین است:

• – ماخواهان هیچ اتحادملی درلوای جمهوری خواهان جنگ افروزوبانیان فقرونکبت نیستیم!
• – تبلیغات فاشیست ها را که از این جنایت بربرمنشانه استفاده ابزاری می کنند،افشاء نمائیم!
• – ارتجاعیون مذهبی تبهکاررا که موجودیتشان، تضعیف مبارزات ما وایجادنفاق وتبلیغ ایده های ارتجاعی فئودالی درون توده ای مردم است، افشا کنیم!
• – ماهمبستگی خودرا با توده های معتقد به اسلام ،که بدنبال این جنایت باردیگربا موج اسلام ستیزی روبروشده انداعلام می کنیم!
• – حول طبقه کارگرمتحدشویم ، که تنها سد مقاومت دربرابروحشیگری است!

                                                                                                      

نابودبادمرتجعین دینی!

مرگ برامپریالیسم وفاشیسم!

جبهه انقلاب را درمقابل ارتجاع سازمان دهیم!

7 ژانویه 2015

تذکر: این اعلامیه توسط گروه اتحاد مائوئیستی- (Einheit der Maoisten) درفرانسه تهیه شده که ترجمه فارسی آن دراختیارجنبش قرارمی گیرد. متن فرانسوی آن درسایت زیر قابل دسترسی است….. درج ، چاپ ونشراین نوشته با ذکرنام، منبع وآدرس آن آزاد است.

http://maoistroad.blogspot.co.at/2015/01/tuerie-charlie-hebdo-face-tous-les.html

                                                                             یکی از<فعالین چپ دروین – اتریش>

آدرس تماس:,Amerlinghaus, Stiftgasse.8,1070 Wien                                            Iran – Rat

آدرس پست الکترونیک:Linksaktivist@gmx.at

 

Proletarische Revolution – Sondernummer 59s (Öcalan) – Jänner 2015

DOWNLOAD PR59s (jan 2015) Öcalan.pdf

Gemetzel bei Charlie Hebdo: Gegen alle Reaktionäre! Revolutionäre Einheit!

Zwei Erklärungen aus Frankreich    – Übersetzung: IA*RKP  Revolutionäre Kommunist/innen

 

Gemetzel bei Charlie Hebdo: Gegen alle Reaktionäre! Revolutionäre Einheit!

Heute, am 7.Januar 2015, morgens drangen zwei bewaff­nete Personen in die Redaktion der Zeitung Charlie Hebdo ein und schossen mit Sturmgewehren auf die anwesenden Per­sonen. Mehrere Journalisten und Zeichner wurden er­mordet und ebenso ein unschuldiger Arbeiter oder eine Ar­beiterin der Hausverwaltung. Insgesamt gab es laut Medien 12 Opfer.

Nach den derzeitigen Informationen sei der Angriff auf Charlie Hebdo von religiösen Reaktionären durchgeführt wor­den, die vorgaben, im Namen des Islam zu handeln, eini­ge Videos deuten darauf hin, obwohl man Manipu­la­tion nicht ausschließen kann.

Wir verurteilen in jedem Fall scharf die religiöse Reaktion, ob sie in Kobane massakriert, ob sie ein Vorwand für die weitere Kolonisierung Palästinas ist oder ob sie in den Straßen Frankreichs defiliert, um gegen das Recht auf Eheschließung von Homosexuellen zu kämpfen. Wir wissen, dass die religiösen Institutionen reaktionäre Kräfte sind, die stets den Interessen der Mächtigen gedient haben.

Angesichts der sozialen Misere, des Rassismus und der Schwäche des revolutionären Lagers, suchen viele revol­tierende und über diese Gesellschaft desillusionierte Men­schen eine militante Antwort, ob ohne oder mit einer Reli­gion. Aber wir dürfen uns nicht vor lauter Zorn täuschen lassen. Ausbeutung und Unterdrückung sind Realität und Frucht eines ökonomischen Systems, das nach dem Gesetz des Maximalprofits funktioniert. Es ist die Bourgeoisie, die das Elend erzeugt, und niemand anderer. Wir dürfen nicht warten, dass eine Lösung von woanders kommt, denn gegenüber der Ausbeutung ist die einzige Lösung die, dass diejenigen, die die Gesellschaft am laufen halten, d.s. die Werktätigen, die Macht ergreifen.

Nach den heute begangenen Verbrechen gab es viele Reaktionen, viel Empörung – und das ist gut. Allerdings darf uns ein solcher Akt, und sei er noch so barbarisch und nicht zu rechtfertigen, auf gar keinen Fall auf eine Schiene ohne Ausweg führen.

Nein, es gibt in Frankreich keine große nationale Einheit hinter den republikanischen Werten, die angeblich klas­sen­un­abhängig seien. So etwas ist umso falscher, als die Bour­geoisie an der Macht eine Verantwortung trägt, für das, was wir gegenwärtig erleben. Der französische Impe­ria­lismus, der die Völker der Welt ausbeutet und militä­risch in den Ländern des Nahen Ostens interveniert, ist verantwortlich für das Elend der Völker, die dort leben. Er hat auch ein gefährliches Spiel gespielt, als er in der Konfrontation zwischen den Imperialisten auf syrischem Boden einige Gruppen unterstützte oder auch, indem er eben­solche in Libyen unterstützte, während er zugleich vorgab, sie zu bekämpfen. All das hat den Hass gegen Frankreich als Symbol der Unterdrückung geschürt und zu dieser bewaffneten Aktion geführt. Es sind die Impe­ria­lis­ten, die die Terroristen produzieren!

Dazu kommt der wachsende Rassismus und der Anstieg faschistischer Kräfte in Frankreich. Es ist sicher berechtigt, sich gegen diesen Rassismus und Faschismus aufzulehnen, aber der Zorn darüber darf nicht dazu führen, sich von feudalen reaktionären Kräften instrumentalisieren zu lassen. Charlie Hebdo, das heute Ziel der Attacke war, ist in dieser Sache nicht unschuldig. Wie alle französischen Medien hat auch Charlie Hebdo mitgeholfen am Anstieg der Islamophobie in Frankreich, indem es Öl ins Feuer goss während der sogenannten „Debatte über die nationale Identität“, eine Kampagne islamophoben Charakters. Das tun bedeutet, im Namen der Pressefreiheit die Gesamtheit der islamischen Gemeinschaft oder Menschen in deren Umkreis in die Gefahr zu bringen, rassistischen Aggres­sionen ausgesetzt zu werden. Freilich ist die Attacke eben­so wenig zu rechtfertigen wie der Rassismus. Der täglich geschürte Rassismus dient dazu, die Klasse zu spalten und den „sozialen Frieden“ aufrechtzuerhalten. Wir kämpfen nicht im Namen einer Religion, welcher auch immer, sondern im Namen unserer Klasse, der Arbei­terklasse, und diese ist multikulturell und inter­national. Die, die uns zu spalten versuchen, seien sie religiöse oder politische Kräfte, sind Verbrecher.

Angesichts des Attentats auf Charlie Hebdo werden wir mit Sicherheit die Wölfe heulen hören. Der Front National und die Reaktionäre werden dieses Verbrechen benutzen, um ihre rassistische Kampagne noch ein wenig zu ver­schärfen und mit Gefühlen berechtigter Empörung spielen, um ihre faschistischen Ideen unter den Massen zu ver­breiten. Die Jagd der Polizei auf „Andersfarbige“ wird sich intensivieren. Marine Le Pen hat angekündigt, man müsse die „Freiheit des Wortes verteidigen gegenüber dem isla­mischen Fundamentalismus“, was – aus ihrem Mund und nach unzähligen rassistischen, xenophobischen und mos­lem­feindlichen Kampagnen – klingt wie „die Freiheit des Wortes gegenüber den Moslems verteidigen“. Wir müssen unsere antifaschistische Wachsamkeit verdoppeln, denn wir wetten, dass die Faschisten versuchen werden, dieses Ereignis auszunutzen, um ihre reaktionäre Mobilisierung zu vertiefen – in einem Klima, in dem von der Organisation „Riposte Laïque et Résistance Répu­blicaine“ („Laizistische Antwort und Republikanischer Widerstand“) und unterstützt von den Faschisten der Jüdischen Vertei­di­gungs­liga bereits zu einer Versammlung unter der Losung „Islamisten raus aus Frankreich!“ am 18. Januar in Paris aufgerufen wurde, dies mit Unterstützung einer ähnlichen Organisation in Deutschland, der Pegida, die ebenfalls Neonazi-Parolen aufgenommen hat; in einem Klima, in dem die Faschisten in Lyon ihre „Antwort“ selbst in die Hand nehmen wollen; in einem Klima, in dem „Intellek­tuelle“ wie Finkielkraut, Zemmour , Houellebecq und andere uns etwas vermitteln, das die finsteren Jahre vor dem Zweiten Weltkrieg in Erinnerung ruft; in einem Klima, in dem die Sozialistische Partei an der Regierung, in Weiterverfolgung der rassis­tischen Politik ihres Vorläufers und einer Politik, die der Bourgeoisie ihre Profite auf Basis der immer schär­feren Ausbeutung des Proletariats sichert, dem Faschismus den Weg ebnet; in einem Klima, in dem verschieden faschis­tische Parteien, Organisationen und Gruppen, mit dem Front National an der Spitze, ihre Entwicklung vorantreiben.

Wir müssen daher unsere antifaschistische Wachsamkeit verstärken und uns allen ihren Manövern entgegenstellen, denn – nochmals – die Faschisten agieren in voller Be­wusst­heit, ihr Ziel ist es, uns zu spalten, uns der kapi­talistischen Ordnung zu unterwerfen, dem Diktat der Kapitalistenklasse. Es ist berechtigt, den religiösen Feuda­lismus abzulehnen, es ist berechtigt, empört zu sein über diese Verbrechen, aber der Faschismus ist ebenso verbrecherisch, und die Islamophoben sind barbarische Kriminelle, obwohl die Terroristen das Feuer auf Charlie Hebdo eröffnet haben. Indes, die Faschisten sind noch gefährlicher, denn sie bieten sich als strategische Antwort der Bourgeoisie auf den Kampf des Proletariats an. Was uns für den Kampf gegen den religiösen Feudalismus inspirieren sollte, ist das Beispiel unserer kommunistischen Genossen in Kobane, die an der Seite der kurdischen KämpferInnen, worin letztendlich der Kampf gegen die religiös-feudalen Reaktionäre besteht: im revolutionären Kampf! Andererseits dürfen wir nicht religiöse Gefühle unter den Massen vermischen mit den Faschisten, die sich auf dieses Gefühl stützen, um dem Volk ihre Herrschaft zu oktroyieren.

Unsere Losungen müssen daher sein:

Keine nationale Einheit hinter der Republik der Kriegshetzer und Verursachern des Elends!

Weichen wir nicht der faschistischen Propaganda, die die Barbarei für die Interessen der Bourgeoisie instrumen­tali­siert!

Prangern wir die kriminellen religiösen Reaktionäre an, die dazu da sind, unser Kämpfe zu schwächen, das Volk zu spalten und gefährliche feudale Ideen unter den Volksmassen zu propagieren!

Solidarität mit den Volksmassen islamischen Glaubens, die nach dieser Attacke aufs neue einer Welle von Islamophobie ausgesetzt sein werden!

Schließen wir die reihen um die Arbeiterklasse, die die einzige Festung gegen alle Barbarei darstellt!

 

NIEDER MIT DEN RELIGIÖSEN REAKTIONÄREN!

NIEDER MIT IMPERIALISMUS UND FASCHISMUS!

FRONT GEGEN DIE REAKTION – DIE REVOLUTION!

Bloc Rouge (Einheit der Maoisten), 7. Januar 2015

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Exekutionen bei Charlie Hebdo: Gegen alle Reaktionäre! Für die Revolution!

Was bei Charlie Hebdo passiert ist, ist schrecklich. Wir sind erschüttert durch den tragischen Tod und die Ermordung von Journalisten und Angestellten von Charlie Hebdo. Unsere ersten Gedanken gelten den Familien, Angehörigen und ihren Kollegen.

Wir sind fassungslos und schockiert angesichts dieser Exekution. Viele von uns erinnern sich an den Beginn Wolinski’s, als er die gaullistischen Reaktionäre anprangerte, oder eines Cabu, als er die machistischen und rassistischen Spießbürger verspottete. Indes teilen wir nicht die heutige Linie von Charlie Hebdo, die rassistischen, sexistischen und homophoben Stereotypen zuarbeitet. Dieses Abgleiten ist Ausdruck und eines der Symptome der Abschottung eines Teils der Franzosen im Namen „weißen Wertegemeinschaft“, hauptsächlich aus dem Kleinbürgertum, die, orientierungslos geworden angesichts der Instabilität der Welt, die Abschottung und die Angst vor dem Fremden kultivieren.

Wir sind fassungslos und schockiert angesichts des auf­gereg­ten Klimas, das die Medien in breitem Umfang rund um Themen der extremen Rechten und der angeblichen „Islamisierung“ Europas verbreiten. Wir verurteilen die Instrumentalisierung rassistischen Gedankenguts, sei es gegen Araber, Moslems oder Immigranten gerichtet.

Wir sind fassungslos und schockiert angesichts der Aufrufe zur „Nationalen Einheit“ für die Verteidigung der Republik, alle politischen Richtungen Hand in Hand. Es gibt keine solche Einheit, wenn Demokratie nur für die Herrschenden und Ausbeuter existiert, die sich heute in ihrem „Kampf gegen den Terrorismus“ sammeln.

Wir sind fassungslos und schockiert angesichts des Schweigens über die Verantwortung des Imperialismus für die gegenwärtige Entwicklung reaktionärer terroristischer Gruppen, die von der Destabilisierung der imperialistischen Besatzungsregime und der militärischen Interventionen der Imperialisten im Nahen Osten profitieren.

Fassungslos und schockiert, bleiben wir entschlossen, alle reaktionären Verbrechen anzuprangern und die Toten, die unter den Schlägen der Rassisten und Faschisten und den Kugeln der Polizei gefallen sind, in Kobane, in Gaza, in Ferguson wie in Paris. Wir haben nämlich keine selektive Empörung.

Fassungslos und schockiert, bekräftigen wir mehr denn je, dass die einzige Alternative zur Barbarei die sozialistische Revolution ist! Die weltweite Krise des Imperialismus vertieft sich auf allen Ebenen. Der globale Wirtschaftskrieg intensiviert sich. Aber es ist auch eine Krise der Ideen, der Pläne, der Zukunft. Wir leben in einer Periode der Konfusion, in der die Völker einen Ausweg suchen. Für uns liegt die Zukunft an der Seite der revolutionären Volkskämpfe, wie in Indien, auf den Philippinen, aber unter unterschiedlichen Formen auch in Europa, in Griechenland, in Spanien, in den arabischen Ländern, in Kurdistan … Es ist die Verantwortung aller, die sich Kommunisten, Revolutionäre, Antifaschisten oder fortschrittliche Men­schen nennen, das Feld nicht allen diesen reaktionären Varianten zu überlassen, als was immer sie sich ausgeben.

Das Attentat auf Charlie Hebdo ist nur ein Element der Zuspitzung dieser Krise und es wird zu weiteren tragischen Eclats und Zuckungen kommen. Um diese nicht nur über sich ergehen zu lassen und um die aktuelle Lage (und die Risken, die sie birgt) besser zu verstehen, ist es mehr denn je notwendig, dass wir uns organisieren.

Für eine andere Zukunft!

Für den revolutionären Kampf!

OCML-VP , 7.Januar 2015

Übersetzung: Initiative für den Aufbau einer Revolutionär-Kommunistischen Partei (IA*RKP); Stiftg.8, 1070 Wien